+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin- Die Koalitionspitzen haben sich offenbar auf ein Integrationsgesetz geeinigt. „50 Jahre nach dem Beginn der Einwanderung bekommt Deutschland jetzt ein Integrationsgesetz“, schrieb SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in der Nacht über Twitter.
Die Verhandlungen auf dem Koalitionsgipfel hätten insgesamt sechs Stunden gedauert, so Oppermann.
Nach Informationen aus Parteikreisen soll der Verhandlungserfolg unter Federführung von Innenminister Thomas de Maiziere und Arbeitsministerin Andrea Nahles gelungen sein.
Beide waren zu dem Treffen der Parteichefs ab 19 Uhr im Kanzleramt eingeladen worden. Details einer solchen Einigung auf ein Integrationsgesetz sollen erst am Donnerstagmittag auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben werden.
Als weitere Themen im Koalitionsausschuss wurden im Vorfeld neben der Flüchtlingspolitik die Frage der Leiharbeit und die Erbschaftssteuer genannt, aber auch um Rente und Elektromobilität soll es gegangen sein. Kurz vor 2 Uhr wurde das Treffen der Spitzen von CDU, CSU und SPD beendet. (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Große Koalition einigt sich auf Rentenreform
Berlin – Nach monatelangen Diskussionen haben sich Union und SPD auf eine Rentenreform verständigt. Die Einigung sieht vor, dass bei der abschlagsfreien ... - Koalition einigt sich bei Kurzarbeitergeld und Wahlrechtsreform
Berlin – Die Spitzen der Großen Koalition haben sich auf eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis zum 31.12.2021 geeinigt. Das teilten die Parteivorsitzenden ... - Koalition einigt sich auf Asylschnellverfahren in Registrierzentren
Berlin – Die Koalitionsspitzen haben sich auf die Schaffung von speziellen Aufnahme-Einrichtungen für Flüchtlinge mit geringer Bleibeperspektive geeinigt, in denen beschleunigte Asylverfahren ... - Kabinett beschließt umstrittenes Integrationsgesetz
Meseberg- Das Bundeskabinett hat am Mittwoch bei einer Klausurtagung auf Schloss Meseberg in Brandenburg das umstrittene Integrationsgesetz beschlossen. Das teilte die Integrationsbeauftragte ... - GroKo einigt sich im Dieselstreit
Berlin – Nach rund sechsstündigen Verhandlungen im Kanzleramt haben sich die Spitzen der Großen Koalition in der Nacht zu Dienstag auf eine ... - Bundestag beschließt Integrationsgesetz
Berlin – Der Bundestag hat am Donnerstagabend das von der Bundesregierung und den Koalitionsfraktionen eingebrachte Integrationsgesetz beschlossen. Das Gesetz sieht ein umfangreiches ... - Koalition einigt sich: Transitzentren für Nur-Registrierte vom Tisch – Mehrheit wäre dafür
Berlin – CDU, CSU und SPD haben sich am Donnerstagabend darauf verständigt, nun doch keine Transitzentren für in anderen EU-Ländern lediglich registrierte ... - De Maizière: Koalition einigt sich im Grundsatz zu Transitzonen
Berlin – Die große Koalition hat sich nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière im Grundsatz auf die Einrichtung von Transitzonen geeinigt. ... - Koalition einigt sich auf Änderungen am Mindestlohngesetz
Berlin – Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) und die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben sich auf Änderungen am Mindestlohn-Gesetzentwurf verständigt. Demnach wurde die ursprünglich ... - Coronavirus: Koalition einigt sich auf Erleichterung von Kurzarbeit
Berlin – Die Große Koalition hat sich offenbar auf eine Erleichterung von Kurzarbeit geeinigt. Das wurde am Abend am Rande der Sitzung ... - Koalition einigt sich auf Regeln für Leiharbeiter und Werkverträge
Berlin – Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich auf neue Regeln für Leiharbeit und Werkverträge geeinigt. Danach haben Leiharbeiter ... - Gebhart: Integrationsgesetz richtiger Schritt – Zweiter Runder Tisch in der Südpfalz geplant
Südpfalz – Am Freitag wurde das Integrationsgesetz in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete, Dr. Thomas Gebhart (CDU), sieht ...
