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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)
Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin – Die große Koalition hat sich nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière im Grundsatz auf die Einrichtung von Transitzonen geeinigt.
Eine endgültige Vereinbarung sei noch nicht erreicht worden, es sei jedoch ein „großer Schritt“ gemacht worden, erklärte de Maizière am Freitag beim Besuch einer Notunterkunft im sächsischen Niederau.
Die Details müssten noch ausgehandelt werden.
Man sich sich darüber einig, dass an den deutschen Grenzen ein Verfahren geschaffen werden müsse, damit Menschen, die keinen Anspruch auf Asyl hätten, schnell zurückgeschickt werden könnten, so de Maizière.
Umfrage: Mehrheit der Deutschen für Transitzonen
71 Prozent der Deutschen haben sich laut „ZDF-Politikbarometer“ für die Einrichtung so genannter Transitzonen für Flüchtlinge, also Aufnahmeeinrichtungen, in denen geprüft wird, ob Flüchtlinge eine Chance auf ein Bleiberecht in Deutschland haben und dann andernfalls schnell zurückgeschickt werden, ausgesprochen.
25 Prozent der Befragten sind gegen solche Einrichtungen.
Nachdem die optimistische Anfangshaltung der Deutschen in Hinblick auf die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland Anfang Oktober von einer eher skeptischen Einschätzung abgelöst wurde, hat sich die Stimmung im Vergleich zu vor zwei Wochen stabilisiert.
Jetzt glauben 46 Prozent, dass Deutschland die vielen Flüchtlinge, die zu uns kommen, verkraften kann, und unverändert 51 Prozent glauben das nicht.
Während relativ unverändert 45 Prozent der Meinung sind, dass Angela Merkel ihre Arbeit im Bereich Flüchtlinge und Asyl eher gut macht und 48 Prozent das nicht so sehen, finden 41 Prozent die Politik des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer bei diesen Themen eher gut und 49 Prozent eher schlecht.
Auffällig ist dabei, dass er mit 97 Prozent lediglich bei den Anhängern der AfD eine mehrheitliche Unterstützung findet (Ablehnung: drei Prozent).
Selbst bei den Anhängern der CDU/CSU halten Seehofers Politik nur 43 Prozent für eher gut (eher schlecht: 46 Prozent). Merkels Positionen hingegen finden bei 61 Prozent der CDU/CSU-Anhänger Unterstützung (Ablehnung: 30 Prozent), aber nur bei einem Prozent der AfD-Anhänger (Ablehnung: 98 Prozent).
(dts Nachrichtenagentur)
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