Kassenärztliche Vereinigung kündigt Zusammenarbeit mit Landauer Corona-Ambulanz – Hirsch und Seefeldt „irritiert“

14. Mai 2021 | Kategorie: Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Regional

Ärztliche Bereitschaftspraxis im Vinzentius
Foto: Pfalz-Express

Die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV RLP) hat der Stadt Landau und dem Kreis Südliche Weinstraße am Freitag mitgeteilt, dass sie die Zusammenarbeit mit Stadt und Kreis bei der Corona-Ambulanz Landau in der Cornichonstraße 4 auf dem Gelände des Vinzentius-Krankenhauses mit sofortiger Wirkung beendet.

Am selben Tag hat die KV eine entsprechende Pressemitteilung an die Öffentlichkeit herausgegeben. Darin heißt es: „Da Stadt und Landkreis ihre vereinbarten Kostenanteile nicht übernehmen möchten und dem eigens vorgeschlagenen Vergleich nicht nachkommen, beendet die KV RLP die Zusammenarbeit mit sofortiger Wirkung.“

Landrat Dietmar Seefeldt und Oberbürgermeister Thomas Hirsch zeigen sich nach eigenen Worten „irritiert“ über diesen Schritt. Tatsächlich finde seit einigen Wochen ein kontroverser Austausch über die Finanzierung der Ambulanz statt, heißt es aus den Verwaltungen. Seefeldt und Hirsch sehen die Krankenkassen in der Verantwortung, die Gesundheitskosten zu übernehmen. Aus ihrer Sicht waren die offenen Fragen und die Prüfung der Möglichkeiten zur Geltendmachung der Kosten bei den Krankenkassen noch nicht vollständig geklärt. Offenbar sieht die KV RLP dies anders und hat nun mit der einseitigen Beendigung der Kooperation Fakten geschaffen.

Der Kommentar von Seefeldt und Hirsch klingt demzufolge auch deutlich angesäuert: „Die Mitteilung der KV hat die Kommunen überrascht, weil sie auf einer sehr einseitigen Auslegung der Sach- und Rechtslage basiert. Einmal mehr zeigt die Funktionärsebene der kassenärztlichen Vereinigung damit in der Pandemie ein eigensinniges Agieren zu Lasten der Ärztinnen und Ärzte vor Ort.“

Die Unterstützung der Stadt und des Landkreises bei dem zusätzlichen Angebot der Ambulanz habe nicht nur der ergänzenden Versorgung der Bevölkerung, sondern vor allem auch der Entlastung der örtlichen Praxen gedient. Mit der Entscheidung der KV müssten diese nun wieder die Alleinverantwortung übernehmen. Das sei bedauerlich, da Stadt und Kreis zur Kooperation standen, allerdings auf „Basis der rechtlichen Rahmenbedingungen“. In der Gesamtbetrachtung sei der Rückbau der Ambulanz angesichts der abnehmenden Infektionszahlen und der zunehmenden Zahl geimpfter Personen aus kommunaler Sicht vertretbar.

Andere Sichtweise

Die KV hingegen sieht das alles anders. „Wir haben auf Bitten der Stadt Landau und des Landkreises Südliche Weinstraße dabei unterstützt, die Corona-Ambulanz aufzubauen und am Laufen zu halten. Unsere Mitglieder und ihre Teams sind es, die sich dort mit zusätzlichem Engagement neben dem hohen Arbeitsaufkommen in ihren Praxen um die Versorgung der Patientinnen und Patienten kümmern“, so der Vorsitzende des Vorstands der KV RLP, Dr. Peter Heinz. „Dass die Stadt und der Landkreis entgegen ihrer Zusage, die Kosten für die Räumlichkeiten zu übernehmen, diese Kosten nun auf uns abwälzen wollen, ist nicht nachvollziehbar.“ Man sei vom Verhalten des Landkreises und der Stadt „überaus enttäuscht“.

Vereinbart war der KV zufolge, dass Stadt und Landkreis die Miete für die Behandlungscontainer und die Reinigungs- und Stromkosten übernehmen. Die KV RLP war laut eigener Aussage für die Akquise der Ärzte, die Ausstattung der Corona-Ambulanz mit Schutzausrüstung und für die Auskunft und Informationen für die Patienten zuständig. Diese Leistungen werden künftig entfallen.

Landrat Seefeldt hat mit dem Vorsitzenden der Ärztlichen Kreisvereinigung Landau/Südliche Weinstraße, Dr. Volker Thorn, bereits Kontakt aufgenommen. Es sei wichtig, dass die Versorgung der Bevölkerung durch die Mitwirkung der niedergelassenen Ärzte sichergestellt sei, so der Landrat und der OB. (red/cli)