Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu Besuch bei Kanzler Scholz

3. Februar 2023 | Kategorie: Politik

Giorgia Meloni und Olaf Scholz.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Freitag zu ihrem Antrittsbesuch in der deutschen Hauptstadt empfangen.

Dabei war von Distanz zwischen Rom und Berlin wenig zu hören: „Übereinstimmung sehe ich in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik, insbesondere wenn es um den russischen Überfall auf die Ukraine geht und darum, mit dessen Folgen umzugehen“, sagte Scholz, nachdem er Meloni zuvor mit militärischen Ehren im Kanzleramt begrüßt hatte.

Die italienische Ministerpräsidentin sprach das Migrationsthema an, wo ihre Regierung eine harte Haltung vertritt: „Die italienische Position betrifft natürlich in erster Linie die Notwendigkeit, mit den Herkunftsstaaten zusammenzuarbeiten, um somit effizienter den Menschenhandel zu bekämpfen und die Migrationsströme aufzuhalten“, sagte sie.

Meloni ist seit 2014 Vorsitzende der oft als „postfaschistisch“ klassifizierten Partei Fratelli d´Italia (FdI) und war aus der Parlamentswahl im September 2022 als klare Siegerin hervorgegangen. Danach war die Sorge in Europa groß, unter anderem weil Meloni in der Vergangenheit heftig gegen die Europäische Union gewettert hatte oder weil ihre Koalitionspartner Berlusconi und Salvini eine gewisse Nähe zu Russlands Präsident Putin pflegen.

Doch das ist aktuell kein Thema mehr: In Brüssel ging Meloni bereits kurz nach Amtsantritt auf Kuschelkurs, und in Kiew gilt Italien als zuverlässiger Unterstützer, der sich für weitere Waffenlieferungen ausspricht. (dts Nachrichtenagentur)