Freitag, 02. Dezember 2022

Videokonferenzen: Scholz spricht mit Stoltenberg, Frederiksen, Støre und Andersson – Vorfälle an Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee

30. September 2022 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Olaf Scholz
Foto: dts Nachrichtenagentur

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich am 30. September zunächst mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, danach mit Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, Norwegens Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre und der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson in Video-Konferenzen zur Lage in der Ostsee nach den Vorfällen an den Nord-Stream-Pipelines ausgetauscht.

Alle gegenwärtig vorliegenden Informationen weisen demnach auf einen vorsätzlichen Sabotageakt an den Pipelines hin, wie der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, mitteilte.

Der Bundeskanzler sagte Dänemark und Schweden zu, Deutschland werde die gemeinsame Aufklärung der Vorfälle unterstützen. Gemeinsam mit seinen Partnern und Verbündeten in NATO und EU werde man darüber hinaus die Vorsorge und den Schutz vor Sabotage für kritische Infrastruktur verstärken.

Die Regierungschefs verurteilten einhellig die völkerrechtswidrigen Schritte Russlands zur Annexion ukrainischen Territoriums. Norwegen, Dänemark, Deutschland und Schweden wollen die Ukraine in ihrem Kampf gegen die russische Aggression weiterhin unterstützen.

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