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Italienisches Parlament
Foto: über dts Nachrichtenagentur
Rom – Italiens Ministerpräsident Mario Draghi hat erneut seinen Rücktritt angekündigt. Er werde direkt in den Quirinalspalast gehen, um Staatspräsident Sergio Mattarella seine Entscheidung mitzuteilen, sagte er am Donnerstagvormittag im Parlament in Rom.
Die Parlamentssitzung wurde direkt im Anschluss an die Ankündigung unterbrochen. Erst am Mittwochabend hatte Draghi im Senat erneut eine Vertrauensabstimmung gewonnen, dabei aber das Ziel verfehlt, eine breite Mehrheit hinter sich zu versammeln. Mit Lega, Forza Italia und Fünf-Sterne-Bewegung hatten gleich drei wichtige an dem Regierungsbündnis beteiligte Parteien schon vorher angekündigt, nicht teilzunehmen.
Staatspräsident Mattarella hat den Rücktritt von Regierungschef Mario Draghi akzeptiert. Der Ministerpräsident werde aber geschäftsführend vorerst im Amt bleiben, teilte der Quirinalspalast am Donnerstag mit. Das gelte auch für die Regierung insgesamt.
Draghi hatte schon vor knapp einer Woche seinen Rücktritt erklärt, war aber vom Staatspräsidenten aufgefordert worden, es noch einmal zu versuchen. Auch letzte Woche hatte der Regierungschef eine Abstimmung im Senat gewonnen, bei der es um neue Milliardenhilfen und Investitionen für Familien und Unternehmen ging, und die gleichzeitig mit einer Vertrauensabstimmung verbunden war. Dabei war die mitregierende Fünf-Sterne-Bewegung bereits der Abstimmung demonstrativ ferngeblieben.
Nun steuert Italien wohl kurzfristig auf Neuwahlen zu. (dts Nachrichtenagentur)
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