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Christine Schneider (CDU), MdL
Foto: red
Grundlage ist die Genehmigung der EU-Kommission des Nationalen Stützungsprogramm für die Förderperiode 2014. Nach Aussage der Ministerin Höfken sollen die Förderkonditionen weitestgehend unverändert bleiben.
Dazu richtete die Landtagsabgeordnete Christine Schneider (CDU) eine Kleine Anfrage an die Landesregierung.
„Ich begrüße ausdrücklich, dass es das Förderprogramm wieder gibt, nachdem in der Vergangenheit zweimal das Antragsverfahren ausgesetzt wurde“, betonte Schneider. „Hellhörig wurde ich auf Grund der Passage in der Pressemeldung, dass die „Förderkonditionen weitgehend unverändert“ bleiben.
Die Erfahrungen der letzten Wochen zeigen immer wieder, dass die Landwirtschafts- und Weinbaupolitik in Rheinland-Pfalz immer weiter ideologisiert wird und die ökologische Landbewirtschaftung der konventionellen bevorzugt wird. Ich hoffe die geänderten Förderkonditionen reihen sich nicht ein in diese Erfahrungen.“
Die Kleine Anfrage lautet:
1. Wie hoch ist der finanzielle Rahmen der Futur Förderung der Weinwirtschaft zur Verfügung steht?
2. Welche Maßnahmen sollen gefördert werden?
3. Welche Förderkonditionen sollen gegenüber der Vergangenheit geändert werden?
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