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Männer beim Gebet in einer Moschee.
Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin – Der für Deutsche Islam-Konferenz zuständige Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Markus Kerber (CDU), kann sich die Einführung einer Moschee-Steuer analog zur Kirchensteuer vorstellen.
„Eine Moschee-Steuer, die ja nur von den Mitgliedern der jeweiligen Religionsgemeinschaft erhoben würde, kann eine Lösung sein“, sagte Kerber der „Welt“. Zugleich betont er aber, dies sei Sache der Religionsgemeinschaft.
Voraussetzung für die Steuer wäre, dass die Moscheen erst einmal die Anforderungen des Religionsverfassungsrechts an eine Körperschaft des öffentlichen Rechts erfüllen müssten. „Für eine Steuer wäre das aus religionsverfassungsrechtlichen Gründen unabdingbar. Aber auch unabhängig von diesem spezifischen Aspekt wäre eine – auch über die Institutionalisierung zum Ausdruck kommende – stärkere Verortung der Religionsgemeinschaften in Deutschland wünschenswert und vorteilhaft“, erklärte Kerber.
In der Bundesrepublik besitzen vor allem die Evangelische und die Römisch-Katholische Kirche den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts. Damit verbunden ist das Recht des Steuereinzugs bei ihren Mitgliedern. „Das Ziel muss sein, dass Moscheen in Deutschland nicht von Finanzhilfen aus dem Ausland abhängig sind. Diese Abhängigkeit sorgt nämlich unter anderem dafür, dass Imame aus dem Ausland in deutsche Moscheen geschickt werden und so der Einfluss zum Beispiel aus der Türkei groß bleibt“, sagte Kerber.
Wie das im Einzelnen bewerkstelligt werden könne, müssten aber maßgeblich die religiösen Gemeinschaften selbst diskutieren und entscheiden. „Die Debatten über solche wichtigen Fragen wollen wir im Rahmen der Islam Konferenz ermöglichen und begleiten, aber nicht die Ergebnisse vorgeben“, betonte Kerber.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte den Wirtschaftswissenschaftler im März zum Staatssekretär für Heimat berufen. (dts Nachrichtenagentur)
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Gleichstellung des Islams mit der evangelischen und katholischen Kirche.
So weit kommt es noch – versprochen!
Steht so im Grundgesetz. Ich weiss, kennen sie nicht.
Unterschied zwischen christlichen Religionen und Islam?
Ich weiss, kennen Sie nicht.
Der wäre aber schon wichtig, vor allem für Frauen und Demokratie etc?!
Sinnvolle Kommentare. Ich weiss, kennen sie nicht.
„Gleichstellung“ hat nichts mit „Unterschied“ zu tun. Ist nicht schwer zu begreifen. Für sie zu schwer.
„Gleichstellung“ hat nichts mit „Unterschied“ zu tun?
DAS sagen Sie mal Ihrer FrauInnenBeauftragtInnnIstin!
Die wird Ihnen das genau erläutern!
———–
Im Bezug auf Religion sei Ihnen gesagt:
Der Islam ist keine Religion, er ist zu Ende erlebt nur eines:
(…) und Abschaffung jeder Demokratie.
Gegenprobe:
Zeigen Sie mir EINEN demokratischen Islam-Staat!
Werden Sie nicht können, denn es gibt keinen.
qed.
Deutschland hat sich nicht um die Finanzierung von Moscheegemeinden zu kümmern, die oft genug ein Hort des islamischen Extremismus und Terrorismus sind, sondern um deren Schließung.
Deutschland finanziert ja auch die Afd. Ein Hort des politischen Extremismus und von Verfassungsfeinden. Und obendrein noch ein Auffangbecken für ganz profane Kriminelle.
Psst, über kriminelle AfDler wird hier nicht gesprochen. Hier wird nur ganz neutral, ausschließlich positives über die AfD verbreitet.