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Robert Habeck.
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Trotz der Turbulenzen in SPD und Union rechnet Grünen-Chef Robert Habeck mit einem Bestehen der Großen Koalition.
„Ich stellte mich darauf ein, dass die Große Koalition kommt und vier Jahre regiert“, sagte Habeck der Funke-Mediengruppe.
„Über die Merkel-Dämmerung wurde schon x-mal geschrieben, noch ist Angela Merkel nicht untergegangen. Und dass in der SPD die Vorsitzenden kommen und gehen, ist eigentlich auch nichts Neues.“
Für den Fall, dass die Regierungsbildung doch am SPD-Mitgliederentscheid scheitert, stellt sich Habeck auf Neuwahlen ein. „Wir haben nie die Tür zu weiteren Gesprächen mit Union und FDP zugemacht.
Aber die FDP hat die Tür so laut zugeschlagen und gleich noch die Nägel hinterhergehauen, dass ich mir nicht vorstellen kann dass es jetzt noch einmal Jamaika-Gespräche gibt“, sagte der Grünen-Vorsitzende.
„Sollte der SPD-Mitgliederentscheid scheitern, wird über kurz oder lang der Weg zu Neuwahlen beschritten.“ Habeck machte deutlich, dass die Grünen zu Neuwahlen nicht automatisch wieder mit den Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir antreten.
„Wenn es zu Neuwahlen kommt, entscheidet unser Parteitag, wer Spitzenkandidat wird“, sagte er. „Wir müssen jetzt überhaupt nicht darüber nachdenken, welche Leute dann antreten.“ Özdemir hatte zuvor die Erwartung geäußert, dann wieder Spitzenkandidat zu sein.
Der neue Grünen-Chef machte deutlich, dass er einem Linksbündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei geringe Chancen gibt. „Die Linke ist in ihrem gegenwärtigen Zustand jedenfalls kein Koalitionspartner für uns“, sagte Habeck.
„Ich bin gespannt, ob sie irgendwann mal wieder Bock hat, das demokratische Spiel mitzuspielen. Die Linke muss klären, ob sie eine linksnationale Partei sein will oder sich zu einer progressiven und öffnenden Politik bekennt – gerade in der Zuwanderungsfrage.“ (dts Nachrichtenagentur)
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