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Robert Habeck
Foto: Pfalz-Express
Berlin – Grünen-Parteichef Robert Habeck hat Kanzlerin Angela Merkel für ihre Flüchtlingspolitik im Sommer 2015 kritisiert.
„Der Punkt ist, dass die Bundesregierung viel zu lange nach dem Prinzip `Kopf in den Sand` agiert hat“, sagte Habeck der Bild-Zeitung.
Der Syrienkrieg sei bereits vor 2015 eskaliert und die Lage in den Flüchtlingslagern sei immer dramatischer geworden. „Aber die Bundesregierung hat Warnungen ignoriert und das Land nicht vorbereitet. Sie hat versäumt, die Behörden personell, finanziell und strukturell so zu stärken, dass sie geordnete Verfahren für eine humanitäre Aufnahme durchführen können.“
Habeck weiter: „Zudem hätte sie für europäische Alternativen zum Dublin-Verfahren sorgen müssen, weil das System offenkundig weder fair war noch funktionierte. Dieses Auf-Sicht-Fahren ist das Problem.“ (dts Nachrichtenagentur)
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Selbst die Grünen hätten es nicht geschafft mehr illegale Migranten ins Land zu holen als Angela Merkel. Vor diesem Hintergrund sollte Herr Habeck einfach mal die Füße still halten.
Die Afd hat noch nie irgendwo, irgendwas geschafft. Trotzdem hält sie weder die Füße noch sonst irgendwas still, auch wenn das besser wäre (z.b. joa).
Des weiteren ist es wohl, einer der blödesten Vorschläge ever, einem Politiker zu sagen er solle sich zu politischen Themen nicht äußern.