+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Symbolbild: dts nachrichtenagentur
Berlin – Die Große Koalition hat ihren Streit um die Grundsteuer nach offizieller Verlautbarung beigelegt. „Die Koalition hat Einigkeit in allen substanziellen Fragen für die zukünftige Erhebung der Grundsteuer erzielt“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung nach einem Treffen der Koalitionsspitzen von CDU, CSU und SPD am frühen Montagmorgen.
Details der Einigung wurden zunächst nicht genannt. Vor allem Bayern und die Unions-Bundestagsfraktion hatten Öffnungsklauseln gefordert, damit die Bundesländer eigene Regeln erlassen können. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte allerdings am Morgen im ZDF-Morgenmagazin, die Reform der Grundsteuer werde nicht zu einem „Wettbewerb zwischen den Bundesländern“ führen.
Es werde eine „bundeseinheitliche Berechnung“ geben, sagte Klingbeil. In den einzelnen Bundesländern könne die Grundsteuer aber unterschiedlich ausgelegt werden. Der Bundestag soll noch vor der Sommerpause über die neue Grundsteuer debattieren. (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- SPD-Generalsekretär hält GroKo-Aus für möglich
Berlin – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schließt ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition nicht aus. „Wenn es zu einem neuen Regierungsstil nicht kommt, ... - Kabinett einigt sich auf Grundsteuer-Reform
Berlin – Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Grundsteuer-Reform am Freitag gebilligt. Scholz hat darin eine umstrittene ... - Klingbeil schließt GroKo-Fortsetzung ohne Merkel aus
Berlin- SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schließt eine Fortsetzung der Großen Koalition ohne Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus. „Angela Merkel ist die amtierende Bundeskanzlerin. ... - SPD-Generalsekretär bekennt sich zur GroKo
Berlin – Die SPD setzt auf Handlungsfähigkeit und Stabilität in der großen Koalition und hält nichts von einem zeitnahen Einstieg in den ... - Städte fordern schnelle Grundsteuer-Reform
Berlin – Der Deutsche Städtetag fordert von Bund und Ländern eine schnelle Reform der Grundsteuer. „Die Städte befürchten, dass die Grundsteuer in ... - Klingbeil stellt vor ersten Gesprächen mit Union Bedingungen
Berlin – Vor den ersten Gesprächen mit der Union über eine mögliche Große Koalition hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil Bedingungen aufgestellt. „Die Union ... - Lars Klingbeil neuer SPD-GeneralsekretärBerlin- Lars Klingbeil ist neuer Generalsekretär der SPD. Der Parteitag wählte den 39-Jährigen am Freitag mit 70,6 Prozent Zustimmung – einen Gegenkandidaten ...
- GroKo einigt sich auf schnelleren Ökostrom-Ausbau
Berlin – Die Große Koalition hat sich nach langem Streit auf einen schnelleren Ökostrom-Ausbau geeinigt. Man habe ein Gesamtpaket zu den im ... - Klingbeil soll SPD-Generalsekretär werden – SPD-Frauen dagegen
Berlin – SPD-Chef Martin Schulz will den niedersächsischen Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil offenbar als seinen neuen Generalsekretär vorschlagen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ ... - GroKo einigt sich auf Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung
Berlin – Im Streit um die Grundrente hat die Große Koalition eine Einigung erzielt. Die Grundrente wird mit einer Bedürftigkeitsprüfung im Sinne ... - Klingbeil glaubt an Zukunft von Schulz als SPD-ChefBerlin – Unabhängig vom Ausgang des Sonderparteitags der SPD glaubt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil an eine Zukunft von Martin Schulz als Parteichef. Er ...
- Stegner droht mit GroKo-Aus – Juso-Chef Kühnert: Keine Lust mehr auf „gründlich analysieren“
Berlin – Nach dem schlechten Abschneiden von CSU und SPD bei der Landtagswahl in Bayern hat SPD-Vize Ralf Stegner mit einem Ende ...
