Freitag, 18. Oktober 2019

Stegner droht mit GroKo-Aus – Juso-Chef Kühnert: Keine Lust mehr auf „gründlich analysieren“

15. Oktober 2018 | 5 Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik
Ralf Stegner

Ralf Stegner
Fotos: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Nach dem schlechten Abschneiden von CSU und SPD bei der Landtagswahl in Bayern hat SPD-Vize Ralf Stegner mit einem Ende der Großen Koalition im Bund gedroht.

„Wenn sich nicht Gravierendes in Berlin ändert, wird die Regierungskoalition nicht mehr lange halten“, sagte er am Montag dem Fernsehsender n-tv. „Eine Große Koalition, die nicht gravierend ihre Arbeit ändert, wird keinen Bestand haben.“

Stegner verwies auf die Revisionsklausel, die die Große Koalition für die Mitte der Legislaturperiode vereinbart hat. „Das Warnsignal, das wir gestern aus Bayern bekommen haben, ist nicht zu überhören“, sagte der SPD-Politiker. „Wir können uns jetzt nicht den Niedergang anschauen und am Ende profitieren die Rechten.“ 

Juso-Chef Kühnert: Keine Lust mehr auf „gründlich analysieren“

Juso-Chef Kevin Kühnert hat Union und SPD auf Bundesebene davor gewarnt, nach der Landtagswahl in Bayern zum Tagesgeschäft zurückzukehren: „Wer glaubt, nach diesen Landtagswahlen zum sogenannten Tagesgeschäft übergehen zu können, begeht einen folgenschweren Fehler“, sagte Kühnert der „Rheinischen Post“.

Kevin Kühnert

Kevin Kühnert

Auf Floskeln, dass man jetzt „gründlich analysieren müsse“ oder der „Streit in der Union nicht hilfreich gewesen sei“, habe er keine Lust mehr, sagte Kühnert. „Ich will von meiner SPD wissen, wie sie sich aus dieser Situation befreien will.“

Die Sozialdemokraten hätten jetzt zwei Optionen: „Entweder wir versuchen noch ein weiteres Mal, die Koalitionspartner zur Vernunft zu bringen. Oder wir gehen. Die Haltung der Jusos ist bekannt.“ Was jedenfalls nicht gehe, sei die Inszenierung als Koalitionspartei, die mit den Unzulänglichkeiten der Koalition nichts zu tun habe. „Das versteht kein Mensch“, sagte Kühnert.

Klingbeil: Verhältnisse in Berlin müssen sich ändern

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat deutlich gemacht, dass nach dem Ergebnis der bayerischen Landtagswahl die Große Koalition möglicherweise bald am seidenen Faden hängen könnte. „Es muss in Berlin zu anderen Verhältnissen in der Großen Koalition kommen, sonst wird es eng“, sagte Klingbeil.

Die Kritik innerhalb der SPD an der Regierung in Berlin wachse stetig. „Wir dringen mit unseren Projekten nicht nach außen. Die SPD sichtbarer machen – das ist nicht gelungen“, sagte Klingbeil. Die Streitereien in der Bundesregierung täten ihr Übriges.  (dts Nachrichtenagentur)

Lars Klingbeil

 

 

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5 Kommentare auf "Stegner droht mit GroKo-Aus – Juso-Chef Kühnert: Keine Lust mehr auf „gründlich analysieren“"

  1. FrankR sagt:

    Diese abgehobenen SPD- (…) haben immer noch nicht kapiert, warum ihnen die Schafe davonlaufen… hat doch immer so gut funktioniert, seine Klentel zu verarschen…

    Wird Zeit, dass dieser Sxxhaufen dorthin kommt, wohin er gehört: Auf den Misthafen der Geschichte…

    • qanon sagt:

      Da werden einige Pöstchen in Zukunft neu zu besetzen zu sein. ….

      Gute Arbeit Schröder und Steinmeier 1998-2005.
      Ich hoffe es kommt noch raus, wer den Auftrag gegeben hat die SPD an die Wand zu fahren. Sieht sehr stark nach Vorsatz / Absicht aus.

      • FrankR sagt:

        Das mag so sein, glaube ich aber nicht…

        Sozen sidn schon immer unfähig, (…) und machtgeil… das war in Weimar so – und heute kriegen sie es auch wieder hin.
        Hinterher können sie sich wieder hinstellen und sagen: wir haben nix gemacht…

  2. Hans-Jürgen Höpfner sagt:

    Dann traut euch doch zu Neuwahlen!
    Das traut ihr euch aber nicht.

    Warum wohl?
    😉

  3. qanon sagt:

    Bye bye bye meine SPD des Lebens, wir beide werden uns nie mehr begegnen.

    Leicht abgewandelt nach dem Liedtext: „Bye Bye“ von Cro

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