Stegner droht mit GroKo-Aus – Juso-Chef Kühnert: Keine Lust mehr auf „gründlich analysieren“

Berlin  – Nach dem schlechten Abschneiden von CSU und SPD bei der Landtagswahl in Bayern hat SPD-Vize Ralf Stegner mit einem Ende der Großen Koalition im Bund gedroht.

„Wenn sich nicht Gravierendes in Berlin ändert, wird die Regierungskoalition nicht mehr lange halten“, sagte er am Montag dem Fernsehsender n-tv. „Eine Große Koalition, die nicht gravierend ihre Arbeit ändert, wird keinen Bestand haben.“

Stegner verwies auf die Revisionsklausel, die die Große Koalition für die Mitte der Legislaturperiode vereinbart hat. „Das Warnsignal, das wir gestern aus Bayern bekommen haben, ist nicht zu überhören“, sagte der SPD-Politiker. „Wir können uns jetzt nicht den Niedergang anschauen und am Ende profitieren die Rechten.“ 

Juso-Chef Kühnert: Keine Lust mehr auf „gründlich analysieren“

Juso-Chef Kevin Kühnert hat Union und SPD auf Bundesebene davor gewarnt, nach der Landtagswahl in Bayern zum Tagesgeschäft zurückzukehren: „Wer glaubt, nach diesen Landtagswahlen zum sogenannten Tagesgeschäft übergehen zu können, begeht einen folgenschweren Fehler“, sagte Kühnert der „Rheinischen Post“.

Auf Floskeln, dass man jetzt „gründlich analysieren müsse“ oder der „Streit in der Union nicht hilfreich gewesen sei“, habe er keine Lust mehr, sagte Kühnert. „Ich will von meiner SPD wissen, wie sie sich aus dieser Situation befreien will.“

Die Sozialdemokraten hätten jetzt zwei Optionen: „Entweder wir versuchen noch ein weiteres Mal, die Koalitionspartner zur Vernunft zu bringen. Oder wir gehen. Die Haltung der Jusos ist bekannt.“ Was jedenfalls nicht gehe, sei die Inszenierung als Koalitionspartei, die mit den Unzulänglichkeiten der Koalition nichts zu tun habe. „Das versteht kein Mensch“, sagte Kühnert.

Klingbeil: Verhältnisse in Berlin müssen sich ändern

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat deutlich gemacht, dass nach dem Ergebnis der bayerischen Landtagswahl die Große Koalition möglicherweise bald am seidenen Faden hängen könnte. „Es muss in Berlin zu anderen Verhältnissen in der Großen Koalition kommen, sonst wird es eng“, sagte Klingbeil.

Die Kritik innerhalb der SPD an der Regierung in Berlin wachse stetig. „Wir dringen mit unseren Projekten nicht nach außen. Die SPD sichtbarer machen – das ist nicht gelungen“, sagte Klingbeil. Die Streitereien in der Bundesregierung täten ihr Übriges.  (dts Nachrichtenagentur)