GGG-10a trifft Christine Schneider im Europaparlament Strasbourg: „Kein Beitritt light für die Ukraine“

17. März 2024 | Kategorie: Kreis Germersheim

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Germersheim/Strasbourg – „Welches Land sollte am ehesten in die EU aufgenommen werden?“, will Anne Kaufhold wissen. Die Zehntklässlerin sitzt in einem Sitzungssaal des EU-Parlaments in Strasbourg und blickt gespannt nach vorne in Richtung Podium.

Dort steht Christine Schneider und unterstreicht, dass sie sich einen Beitritt der Ukraine wünschen würde: „Ein Ranking lehne ich aber ab. Einen Beitritt light darf es für die Ukraine nicht geben. Auch für diese gelten rechtsstaatliche Kriterien und Mechanismen. Dauerhaft dürfen Staaten aber nicht hingehalten werden. Deshalb muss es auch eine klare Ansage an die Türkei geben, sich entweder zur EU zu bekennen oder nicht!“

Die Schülerin aus der 10a hakt nach und erkundigt sich, ob Ungarn angesichts der Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit und gegen die Medienfreiheit noch härter von der EU sanktioniert werden sollte, woraufhin die Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Gruppe innerhalb der EVP-Fraktion im EU-Parlament verdeutlicht, dass die christdemokratische Parteienfamilie ihre Hausaufgaben gemacht habe.

In dieser war die Partei des ungarischen Ministerpräsidenten bis 2021 Mitglied. „Viktor Orbán hat sich immer weiter von uns entfernt. Wir müssen aber auch auf Parteien schauen, die nicht dem konservativen Spektrum angehören: In Malta gibt es eine korrupte sozialistische Regierung.“

Aber nicht nur Anne Kaufholds Fragen an die aus Edenkoben stammende EU-Abgeordnete faszinierte die 23 Schüler der Klasse 10a am Johann-Wolfgang-Goethe-Gymnasium am 13. März 2024, sondern auch zahlreiche andere Themen.

Marla Wessa erkundigte sich nach dem relativ schlechten Abschneiden von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der Kür zur Spitzenkandidatin der EVP für die Europawahl, woraufhin die ehemalige Landtagsabgeordnete verdeutlichte, dass sie darin ein ehrliches Ergebnis sieht. Das Europaparlament unterstütze ein Modell mit Spitzenkandidierenden. Da Manfred Weber, der EVP-Spitzenkandidat zur Europawahl 2019, nicht zum EU-Kommissionspräsidenten gewählt wurde, sondern stattdessen die damalige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, habe es auch Gegenstimmen gegeben.

Auf Jassin Popalzais Frage, ob BRICS plus, das Bündnis von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika mit weiteren Staaten wie z.B. dem Iran, in Zukunft ähnliche Bedeutung haben werde wie die Europäische Union, antwortete die ehemalige pfälzische Weinkönigin, dass man in der EU in der Regel mehr miteinander spreche als übereinander, was generell anzuraten wäre.

Nach der Besprechung mit Christine Schneider besuchte die 10a eine zwischen den einzelnen Fraktionen sehr kontrovers geführte Plenardebatte zum Thema „Was Europa ausmacht“. Hierbei reagierten die Abgeordneten auf eine Rede des finnischen Ministerpräsidenten Petteri Orpo, der zuvor und danach das Wort ergriff.

Zudem faszinierte die Schüler, dass sie über die Kopfhörer die Reden der unterschiedlichen Abgeordneten in vielen verschiedenen Sprachen anhören konnten. Auch waren viele im Unterricht thematisierte Politiker wie Manfred Weber (Fraktionsvorsitzender der EVP) und Terry Reintke (Fraktionsvorsitzende von Die Grünen / EFA) persönlich anwesend und konnten von den Zuschauerplätzen in ihrem Agieren beobachtet werden.

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Nach einem informativen Kick-off in Herxheim im Jahr 2023 und einem Besuch im PAMINA-Zentrum Lauterbourg sowie der Smart Factory in der BBS Wörth stellte der Parlamentsbesuch den dritten Teil des Projekts „Wählen ab 16 für Europa“ dar und erfolgte erneut in Kooperation mit dem Max-Slevogt-Gymnasium Landau und dem PAMINA-Schulzentrum Herxheim.

Das GGG freut sich, dass es die Zusammenarbeit mit beiden Schulen ausbauen konnte und blickt mit Spannung auf die Podiumsdiskussion mit vielen rheinland-pfälzischen Kandidierenden für die Europawahl am 9. Juni 2024, wenn die sechzehnjährigen Schüler erstmals an einer Wahl teilnehmen dürfen.

Die Debatte, die die Veranstaltungsreihe abschließt, soll am 19. April 2024 im Eduard-Spranger-Gymnasium Landau stattfinden und wird erneut von der parteiunabhängigen Europa-Union Südpfalz organisiert. (Dirk Wippert/red)