+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Wegen Unregelmäßigkeiten bei Schnelltests plant das Bundesgesundheitsministerium eine Neufassung der Testverordnung.
Ein erster Entwurf soll bereits Anfang nächster Woche vorgelegt werden, berichtet die „Welt am Sonntag“. Grundlage dafür ist nach Angaben des Gesundheitsministeriums ein neues Eckpunktepapier, über das die „Welt am Sonntag“ berichtet.
Darin heißt es, die „Vielzahl an unterschiedlichen Vergütungsmöglichkeiten und die Höhe der derzeitigen Vergütungen“ biete „Anreize für strategisches Verhalten“.
Ziel sei es daher, „die unterschiedlichen Vergütungsoptionen zu vereinheitlichen und in der Höhe anzupassen“. Demnach soll die Vergütung der Abstrichnahme auf acht Euro (aktuell bis zu 15 Euro) festgelegt werden.
Sachkosten sollen nur noch mit einer Pauschale von drei Euro (bisher bis zu sechs Euro) erstattet werden. Laut Eckpunktepapier sind zudem verstärkte Kontrollen vorgesehen.
Die zuständigen Behörden der Länder und Kommunen sollen demnach die Einhaltung der Qualitätsstandards und die Zuverlässigkeit bei den Leistungserbringern überprüfen – „bei der Beauftragung, aber auch durch stichprobenartiges Aufsuchen von Teststellen“. Die Kassenärztlichen Vereinigung, die für die Abrechnung zuständig sind, sollen „den expliziten Auftrag“ erhalten, die Rechtmäßigkeit und Plausibilität der Abrechnungen zu kontrollieren.
Auch rückwirkende Stichprobenprüfungen sind demnach vorgesehen. Für den geplanten Neuentwurf der Testverordnung hat das Gesundheitsministerium nach eigenen Angaben in der vergangenen Woche mehrere Gesprächsrunden mit Vertretern der Länder, der Kassenärztlichen Vereinigung und anderer Ministerien geführt.
Zuletzt hatte es vermehrt Berichte über Teststellen gegeben, die die kostenlosen Bürgertests nur mangelhaft durchführten.
In mehreren Bundesländern laufen zudem Ermittlungsverfahren gegen Schnelltest-Zentren wegen des Verdachts auf Betrug. (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Testzentren sollen nur noch 12,50 Euro pro Schnelltest erhalten
Berlin- Nach Betrugsfällen in Testzentren sollen die Kontrollen verschärft und die staatliche Kostenerstattung verringert werden. Private Betreiber von Teststellen sollen vom 1. ... - Gesundheitsminister planen Taskforce gegen Schnelltest-Betrug
Berlin – Die Gesundheitsminister von Bund und Länder haben sich am Montag im Kampf gegen Schnelltest-Betrüger auf eine neue Taskforce geeinigt. Das ... - Gesundheitsministerium kaufte Masken für knapp acht Euro pro Stück
Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium hat in der ersten Hochphase der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr Schutzmasken zu Preisen von bis zu 7,98 Euro ... - 62 Klagen von Maskenhändlern gegen Gesundheitsministerium
Bonn – Derzeit sind 62 Klagen gegen das Bundesgesundheitsministerium im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schutzmasken beim Landgericht Bonn anhängig. Das berichtet ... - Maskenlieferanten klagen gegen Gesundheitsministerium
Bonn – Im Streit um nicht bezahlte Lieferungen von Schutzmasken wehren sich mehrere Unternehmen mit Klagen gegen das Bundesgesundheitsministerium. Das berichtet das ... - Gesundheitsministerium soll sehr teure Masken eingekauft haben
Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und sein Ministerium sollen im Frühjahr Atemschutz-Masken zu horrenden Preisen bei einer Schweizer Firma eingekauft haben. ... - Spahn kürzt Vergütung der Apotheker für FFP2-Masken
Berlin – Bundesgesundheitsmister Jens Spahn (CDU) hat auf Kritik an überhöhten Erstattungspauschalen reagiert, die Apotheker für die Ausgabe von FFP2-Masken an Corona-Risikopatienten ... - Bundesrechnungshof geht auf Gesundheitsministerium los
Berlin- Der Bundesrechnungshof übt scharfe Kritik an einer Reihe von Entscheidungen des Bundesgesundheitsministerium während der Corona-Pandemie. Dies geht aus einem noch unveröffentlichten ... - Grüne wollen Mehrwertsteuer „um ein bis zwei Prozentpunkte senken“
Berlin – Die Grünen wollen im Fall einer Regierungsbeteiligung die Mehrwertsteuer „um ein bis zwei Prozentpunkte senken“ und im Gegenzug „unsinnige Ausnahmen ... - Spätestens ab 7. Juni sollen Betriebsärzte impfen
Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium hat erstmals ein konkretes Datum für den Beginn der Impfungen durch Betriebsärzte genannt. „Spätestens in der KW 23 ... - Mehr als eine Million Anträge auf staatliche Soforthilfen
Berlin – Den deutschen Bundesländern liegen mehr als eine Million Anträge auf staatliche Soforthilfen von Solo-Selbstständigen und Kleinstunternehmern vor. Das berichtet die ... - Corona-Warn-App erhält Schnelltest-Funktion
Die Corona-Warn-App des Bundes soll um eine Schnelltest-Funktion erweitert werden. „Diese Schnelltest-Funktion soll in der zweiten Aprilhälfte für jeden Nutzer zur Verfügung ...
