Dienstag, 27. Oktober 2020

Fast 800 Ermittlungsverfahren gegen Islamisten: Überblick über durchgeführte Veranstaltungen nicht vorhanden

27. August 2016 | 1 Kommentare | Kategorie: Nachrichten
Muslime beim Gebet. Foto: dts nachrichtenagentur

Muslime beim Gebet.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Im Bund und bei den Ländern wurden zum 1. Juli diesen Jahres fast 800 Ermittlungsverfahren gegen Islamisten geführt.

Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums an die Linksfraktion im Bundestag hervor, die erstmalig umfassend nach Straftaten von Islamisten in Deutschland gefragt hatte. Die Bundesanwaltschaft, die schwerwiegende Staatsschutzdelikte verfolgt, leitete allein im ersten Halbjahr dieses Jahres 64 Ermittlungsverfahren ein, berichtet der „Der Spiegel“.

Die meisten Beschuldigten stehen im Verdacht, sich einer terroristischen Vereinigung im Ausland wie dem „Islamischen Staat“ angeschlossen zu haben.

Siebenmal erhob die Behörde in diesem Zeitraum Anklage, fünfmal wurden Beschuldigte verurteilt. In den ersten sechs Monaten des Jahres registrierte die Polizei außerdem 154 Straftaten von Islamisten, darunter die Vorbereitung oder Durchführung einer „staatsgefährdenden Gewalttat“.

Dazu zählt die Herstellung von Sprengstoff oder Bomben. Erfasst wurden über 1000 Onlineveröffentlichungen „mit dschihadistischem Bezug“, überwiegend Propaganda des „Islamischen Staats“ sowie von al-Qaida, außerdem „Drohungen und Tötungsaufrufe“.

Die Bundesregierung kann dagegen nicht sagen, wie viele Veranstaltungen und Versammlungen Islamisten in diesem Jahr bereits abhielten. Dafür bestehe „kein gesonderter kriminalpolizeilicher Meldedienst“. (dts Nachrichtenagentur)

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Ein Kommentar auf "Fast 800 Ermittlungsverfahren gegen Islamisten: Überblick über durchgeführte Veranstaltungen nicht vorhanden"

  1. Erhard Keller sagt:

    Islamismus und Islam gehören untrennbar zusammen.
    So wie Alkohol und Alkoholismus.

    Daher muss der Islam aus Europa entfernt werden.
    Geert Wilders aus den NL hat es sehr schön in seiner Wahlplattform zusammengefasst:

    Darin heißt es:

    Wir wollen die Niederlande wiederhaben!

    Millionen von Niederländern haben genug von der Islamisierung unseres Landes, genug von Masseneinwanderung und Asyl, Terror, Gewalt und Unsicherheit.

    Dies ist unser Plan: Anstatt die gesamte Welt zu finanzieren sowie Menschen, die wir hier nicht haben wollen, verwenden wir das Geld für die einfachen Niederländer.

    Die PVV wird folgendermaßen vorgehen:

    1. Die Niederlande werden ent-islamisiert

    – Keine weiteren Asylbewerber mehr, keine weiteren Zuwanderer aus islamischen Ländern: Grenzen dicht
    – Widerruf aller bereits genehmigten Asylanträge für einen bestimmten Zeitraum, Asylbewerberheime werden geschlossen
    – Keine islamischen Kopftücher in öffentlichen Ämtern
    – Verbot weiterer islamischer Bekundungen, die mit der öffentlichen Ordnung nicht vereinbar sind
    – Präventive Haft für radikale Moslems
    – Ausbürgerung von Kriminellen mit doppelter Staatsangehörigkeit und deren Abschiebung
    – Keine Rückkehr von Syrien-Reisenden in die Niederlande
    – Schließung aller Moscheen und islamischer Schulen, Verbot des Koran

    2. Rückkehr zur niederländischen Unabhängigkeit, also raus aus der EU
    3. Direkte Demokratie: Einführung des bindenden Referendums, Ermächtigung der Bürger
    4. Das Eigenanteil zur Pflege wird komplett abgeschafft
    5. Mieten senken
    6. Renteneintrittsalter auf 65 Jahre, wobei ergänzende Pensionen indexiert werden
    7. Kein Geld mehr für Entwicklungshilfe, Windmühlen, Kunst, Innovation, Rundfunkanstalten usw.
    8. Rücknahme der Einsparungen bei der häuslichen Pflege, der Altenpflege, mehr Hände am Bett
    9. Deutliche Aufstockung der Mittel für Verteidigung und Polizei
    10. Niedrigere Einkommenssteuer
    11. Halbierung der Kfz-Steuern

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