Verfassungsschutz warnt weiter vor Gefahr durch Islamisten

5. Mai 2020 | Kategorie: Politik

Foto: dts Nachrichtenagentur

Köln – Das Bundesamt für Verfassungsschutz zählt derzeit 2.080 Menschen in Deutschland zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial. Das teilte eine Sprecherin des Amtes dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mit.

12.150 Frauen und Männer werden demnach zur salafistischen Szene gerechnet. Die Bedrohung im Bereich des islamistischen Terrorismus sei „immer noch hoch“, sagte die Sprecherin. Denn auch nach der militärischen Niederlage des „Islamischen Staates“ (IS) in Syrien und im Irak existierten Strukturen im Untergrund weiter.

Und unverändert werde „der Westen“ vom IS zum Feind erklärt. Im Einzelnen liegen dem Verfassungsschutz derzeit Erkenntnisse zu mehr als 1.060 Islamisten aus Deutschland vor, die in Richtung Syrien/Irak ausgereist sind. Etwa ein Drittel von ihnen befindet sich mittlerweile wieder hier. Von über 100 der bislang zurück gekehrten Personen wissen die Sicherheitsbehörden relativ sicher, dass sie sich an Kämpfen beteiligt haben oder dazu ausgebildet wurden.

Diese Verdächtigen stehen im Fokus polizeilicher und juristischer Ermittlungen. Die Zahl der Verurteilungen aus Syrien und Irak zurück gekehrter Personen bewegt sich laut Verfassungsschutz im mittleren zweistelligen Bereich, und die Zahl jener, die sich aktuell in syrischem oder irakischem Gewahrsam befinden und gern ausreisen möchten, im unteren dreistelligen Bereich.

Neue Ausreisen gen Syrien und Irak „werden“ nach Angaben des Kölner Amtes „aktuell nur noch sehr vereinzelt registriert“. Nach Beginn des syrischen Bürgerkrieges 2011 war der IS auf breiter Front erstarkt und hatte auch in Europa vermehrt terroristische Aktivitäten entfaltet.

Mittlerweile sind die Islamisten in Syrien und im Irak bis auf Weiteres geschlagen. Sicherheitsexperten verweisen jedoch immer wieder darauf, dass der IS keineswegs dauerhaft besiegt, sondern vielerorts nur nicht mehr so sichtbar sei.

Die Hauptgefahr in Deutschland ging zuletzt zwar von Rechtsextremisten aus, die zahlreiche Morde begingen und Anschläge verübten – so in Kassel an Regierungspräsident Walter Lübcke, auf die Synagoge in Halle und Menschen mit Migrationshintergrund in Hanau, allerdings sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, erst Mitte April, dass „neben der Gefahr durch den Rechtsextremismus die islamistische Szene weiterhin die größte Gefahr“ darstelle. Das Bundeskriminalamt stufte noch Mitte Februar 660 Islamisten als Gefährder im engeren Sinne ein. (dts Nachrichtenagentur)