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Evika Silina
Foto: dts Nachrichtenagentur
Riga – Die lettische Ministerpräsidentin Evika Silina hat am Donnerstag (14. Mai 2026) ihren Rücktritt erklärt.
Auslöser der Regierungskrise war eine Reihe von Vorfällen mit mutmaßlich ukrainischen Drohnen, die eigentlich Ziele in Russland angreifen sollten, jedoch in lettisches Staatsgebiet eindrangen.
Silina hatte daraufhin Verteidigungsminister Andris Spruds zum Rücktritt gedrängt und ihm vorgeworfen, nicht angemessen auf die Vorfälle reagiert zu haben. Spruds gehört der linksgerichteten Partei „Progresīvie“ („Die Progressiven“) an, einem der Koalitionspartner von Silinas liberalkonservativer Partei „Jaunā Vienotība“ („Neue Einheit“).
Als neuen Verteidigungsminister wollte Silina den Militäroberst Raivis Melnis einsetzen, also keinen Vertreter der Progressiven mehr. Die Partei entzog daraufhin der Regierungskoalition ihre Unterstützung. Damit verlor die Regierung ihre parlamentarische Mehrheit.
Silina sagte in Riga, politische Opportunisten hätten die Krise genutzt, obwohl ein starker Kandidat für das Verteidigungsministerium bereitgestanden habe. Zugleich kündigte sie an: „Ich trete zurück, aber ich gebe nicht auf.“
Nach der lettischen Verfassung bedeutet der Rücktritt der Regierungschefin automatisch auch das Ende des gesamten Kabinetts. Bis zur Bildung einer neuen Regierung bleibt die bisherige Regierung geschäftsführend im Amt.
Der lettische Präsident Edgars Rinkevics kündigte an, am Freitag über die schnellstmögliche Bildung einer neuen Regierung zu entscheiden. Die nächsten Parlamentswahlen in Lettland sollen regulär im Oktober stattfinden.
Zum Hintergrund:
Lettland grenzt an Russland und Belarus und gilt wegen des Ukraine-Kriegs als sicherheitspolitisch besonders sensibel. Als mehrere Drohnen auf lettischem Gebiet niedergingen, entstand Kritik an:
- der Luftüberwachung,
- den Reaktionsabläufen der Streitkräfte
- der Information der Öffentlichkeit
- und generell am Krisenmanagement des Verteidigungsministeriums
Silina warf Verteidigungsminister Spruds deshalb vor, die Vorfälle nicht entschlossen genug gehandhabt zu haben. Es ging also politisch um Verantwortlichkeit für Sicherheitslücken beziehungsweise das Management der Situation
(red/dts Nachrichtenagentur)
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