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Foto: dts Nachrichtenagentur
Paris – Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls hat bei Präsident François Hollande den Rücktritt der Regierung eingereicht.
Bereits am 26. August werde eine neue Regierung vorgestellt, teilte der Élysée-Palast am Montag mit. Valls, der die Regierungsgeschäfte erst Ende März übernommen hatte, soll auch der neuen Regierung als Ministerpräsident vorstehen und wurde von Hollande mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.
Es ist die zweite Regierungsumbildung in Frankreich binnen fünf Monaten. Warum Valls diesen Schritt geht, anstatt lediglich Montebourg zu ersetzen, darüber wird noch spekuliert. Möglicherweise nutzt er die gelegenheit, gleich mehrere Kabinettsmitglieder auszutauschen.
Hintergrund des Rücktritts sind offenbar die regierungskritischen Äußerungen des französischen Wirtschaftsministers Arnaud Montebourg. Dieser hatte zum „Widerstand“ gegen die von Deutschland geforderte Sparpolitik in Europa aufgerufen.
„Frankreich ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone, die fünftgrößte Macht der Welt und es hat nicht die Absicht, sich nach den maßlosen Obsessionen von Deutschlands Konservativen um Kanzlerin merkel zu richten“, hatte Montebourg auf einem Treffen der Sozialisten gesagt. (dts Nachrichtenagentur)
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