Debatte um Blauhelm-Einsatz in der Ukraine nach Flugzeugunglück

19. Juli 2014 | Kategorie: Politik

Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Überlegungen in der Union zu einem möglichen Blauhelm-Einsatz der Vereinten Nationen (UN) in der Ukraine stoßen bei den Sozialdemokraten auf widersprüchliche Reaktionen.

Ablehnend äußerte sich der Russland-Koordinator der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD): „Ein typischer Blauhelm-Einsatz sollte von den beteiligten Konfliktparteien akzeptiert und auf die Implementierung und Absicherung eines Friedensplans ausgerichtet sein. Solange die Konfliktparteien noch nicht einmal kontinuierlich verhandeln, geschweige denn sich auf einen Friedensplan verständigt haben, machen Blauhelme keinen Sinn.“

Alle Kraft sollte sich jetzt darauf richten, „nach der MH-17-Tragödie alle Beteiligten im Ukrainekonflikt auf eine dauerhafte Feuerpause und einen nachhaltigen Verhandlungsprozess zu verpflichten“.

Hans-Peter Bartels (SPD), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundestags, zeigte sich dem Vorschlag gegenüber jedoch offen. „Zunächst muss eine Lösung für den Frieden in der Ukraine gefunden werden. Wenn es dann darum geht, eine Vereinbarung zu überwachen, wäre ein Blauhelm-Einsatz denkbar“, sagte Bartels der „Bild am Sonntag“.

Nach dem mutmaßlichen Abschuss eines malaysischen Passagierflugzeugs über der Ostukraine hatte die Union einen UN-Blauhelm-Einsatz für die Krisenregion ins Gespräch gebracht. „Wir brauchen jetzt schnellstmöglich einen international überwachten Waffenstillstand“, sagte Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) der „Rheinischen Post“. Es könne nicht mehr so weiter gehen, dass es immer nur einseitig eingehaltene Feuerpausen gebe.

Schockenhoff schloss dabei eine Beteiligung der Bundeswehr nicht aus: „Wenn eine solche Mission zustande kommen sollte, würde auch Deutschland gefragt sein“, so der CDU-Außenexperte.

Eine UN-Initiative zur Einmischung in den Ukraine-Konflikt gibt es bislang jedoch noch nicht. Bei der Flugzeugkatastrophe nahe der ukrainisch-russischen Grenze ware n am Donnerstag alle 298 Insassen ums Leben gekommen.

Für den Absturz machen sich die prorussischen Separatisten und die Regierung in Kiew gegenseitig verantwortlich. Die Maschine war auf dem Weg vom Amsterdam nach Kuala Lumpur. (dts Nachrichtenagentur)