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Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Innenminister Thomas de Maizière (CDU) will Flüchtlingen, die sich Integrationsanstrengungen entziehen, die dauerhafte Niederlassungserlaubnis verweigern.
„Für diejenigen, die sich weigern Deutsch zu lernen, die Arbeitsangebote ausschlagen, kann es nicht nach drei Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis geben, wie die jetzige Rechtslage ist“, sagte der Innenminister im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio.
Er wolle erreichen, „dass es einen Zusammenhang gibt zwischen dem erfolgreichen Absolvieren von Integration und der Erlaubnis, wie lange man in Deutschland bleiben darf“.
Zu der geplanten Wohnsitzauflage für Flüchtlinge sagte de Maizière: „Wir wollen keine Ghettobildung.“
Deswegen wolle die Bundesregierung regeln, „dass auch anerkannte Flüchtlinge – jedenfalls solange sie keinen Arbeitsplatz haben, der ihren Lebensunterhalt sichert – sich an dem Ort“ aufhalten sollten, „wo wir das als Staat für richtig halten, und nicht, wo das der Flüchtling für richtig hält“.
Ein entsprechendes Integrationsgesetz will der Innenminister spätestens im Mai vorlegen. (dts Nachrichtenagentur)
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Markige Worte ohne jede Substanz !
In jeder x-beliebigen Talkshow würde dieser Minister von Leuten wie Herrn Stegner in die rechteste der Ecken gestellt werden, die die politische Landschaft zu bieten hat.
Beispiel: “ Herr de Maizière, sie wollen doch nicht ernsthaft einem Menschen, der gerade sein Kind beim Ertrinken beobachtet hat, vorschreiben wo er zu wohnen hat ?? “
Was würden sie antworten