Nachrichten
17. Juli 2024 |
Von Redaktion
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf für den Haushalt 2025 gebilligt. Wie mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Regierungskreise berichten, wurde auch die mittelfristige Finanzplanung bis 2028 sowie ein Nachtragshaushalt für 2024 beschlossen. Der Haushaltsentwurf sieht eine Neuverschuldung von 43,8 Milliarden Euro im kommenden Jahr vor. Die Schuldenbremse im Grundgesetz wird damit gerade so
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17. Juli 2024 |
Von Redaktion
Jede zweite Person (51 Prozent) in Deutschland, die im Jahr 2023 die Hilfe einer Schuldnerberatungsstelle in Anspruch genommen hat, lebte in einem Singlehaushalt. Durchschnittlich waren diese Personen mit 29.738 Euro verschuldet, während die durchschnittliche Verschuldung aller beratenen Personen 31.749 Euro betrug, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Alleinlebende Männer waren häufiger und höher
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17. Juli 2024 |
Von Redaktion
Berlin – Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) würdigt seine Amtsnachfolgerin Angela Merkel (CDU) zu ihrem 70. Geburtstag. „Von allen politischen Gegnerinnen und Gegnern ist sie eine besondere – schließlich hat sie gewonnen“, sagte der frühere SPD-Bundeskanzler, der bei der Bundestagswahl 2005 gegen die CDU-Politikerin knapp unterlag, dem „Stern“. Er möge Merkels „typisch norddeutschen Charme“ sowie ihre
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16. Juli 2024 |
Von Redaktion
Nach umstrittenen Äußerungen zum Attentat auf Donald Trump beendet der RBB die Zusammenarbeit mit dem als „El Hotzo“ bekannten Satiriker Sebastian Hotz. Man habe entschieden, die Kooperation bei Fritz „bis auf Weiteres“ zu beenden, teilte der RBB am Dienstag mit. Hotz wird demnach die Sendung „Theoretisch cool“ nicht mehr moderieren. Man reagiere damit auf von
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16. Juli 2024 |
Von Redaktion
Das Bundesinnenministerium hat das umstrittene „Compact“-Magazin verboten. Rechtsgrundlage sei das Vereinsrecht, teilte das Haus von Ministerin Nancy Faeser (SPD) am Dienstag mit. Demnach können auch Unternehmen unter bestimmten Voraussetzungen durch Vereinsverbote verboten werden. Compact sowie das ebenfalls verbotene Unternehmen Conspect Film richteten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung im Sinne von Artikel 9 des Grundgesetzes und
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16. Juli 2024 |
Von Redaktion
Die bei der Fußball-EM eingeführte sogenannte „Kapitänsregelung“ soll künftig in allen deutschen Spielklassen gelten. Die Entscheidung sei gemeinsam von Schiedsrichtern, DFB und DFL getroffen worden, teilte der Verband am Dienstag mit. Demnach gilt die Regel künftig sowohl in den drei Profiligen der Männer als auch in den Frauen-Bundesligen, sämtlichen Amateurspielklassen, allen Pokalwettbewerben und dem Jugendbereich.
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16. Juli 2024 |
Von Redaktion
Milwaukee – Donald Trump ist nun offiziell Präsidentschaftskandidat der Republikaner. Auf dem Nominierungsparteitag in Milwaukee erhielt er am Montag alle 2.387 verkündeten Delegiertenstimmen – frühere Kandidaten wurden gar nicht mehr erwähnt. Unmittelbar zuvor hatte Trump erklärt, im Falle eines Wahlsieges den Kapitalmanager und Senator aus Ohio James David Vance zum Vize-Präsidenten zu machen. Das schon
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15. Juli 2024 |
Von Redaktion
Washington – Das Verfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump um die Mitnahme geheimer Regierungsdokumente ist eingestellt worden. Das teilte Richterin Aileen Cannon am Montag im Bundesstaat Florida mit. Sie gab damit einem Antrag der Verteidigung recht, der Zweifel an der rechtmäßigen Ernennung des für den Fall zuständigen Sonderermittlers vorgetragen hatte. Das Gericht sei davon
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15. Juli 2024 |
Von Redaktion
Nach dem vorläufigen Abbruch der Verhandlungen zwischen der Hamas und Israel über eine Waffenruhe im Gazastreifen drängt die Bundesregierung auf eine zügige Wiederaufnahme der Gespräche. Man appelliere an die Konfliktparteien, die Waffenstillstandsverhandlungen jetzt mit Hochdruck fortzusetzen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. Denn dieser Waffenstillstand sei dringend notwendig, um die Freilassung
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14. Juli 2024 |
Von Redaktion
Berlin – Spanien ist Europameister. Die Iberer setzten sich am Sonntagabend im Finale gegen England mit 2:1 durch. Dabei entwickelte sich in der ersten Halbzeit eine ereignisarme Partie. Die Spanier versuchten das Spiel mit Ballbesitz zu dominieren und ihre Offensivkünstler in Szene zu setzen. England verteidigte jedoch konsequent. Die größte Chance des ersten Durchgangs hatte
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14. Juli 2024 |
Von Redaktion
Nach dem Attentat auf Donald Trump bei einem Wahlkampfauftritt im US-Bundesstaat Pennsylvania laufen die Ermittlungen auf Hochtouren. Bisher sind nur wenige Informationen zu dem mutmaßlichen Schützen bekannt, der von Secret-Service-Kräften getötet wurde. Laut FBI soll es sich um einen 20-jährigen Mann namens Thomas Matthew Crooks aus Pennsylvania handeln. US-Medienberichten zufolge soll der Mann als Republikaner
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14. Juli 2024 |
Von Redaktion
London – Carlos Alcaraz hat das Finale des Tennis-Turniers in Wimbledon gewonnen. Der Spanier setzte sich am Sonntag gegen Novak Djokovic glatt in drei Sätzen mit 6:2, 6:2 und 7:6 durch. Der 24-malige Grand-Slam-Sieger Djokovic wirkte bei der Neuauflage des Vorjahresfinales von Beginn an verunsichert. Vor den Augen von Prinzessin Kate und ihrer Tochter Charlotte
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14. Juli 2024 |
Von Redaktion
Jerusalem/Gaza – Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben den Kommandeur der Hamas-Brigade in der Stadt Chan Junis, Rafa Salama, bei einem Luftangriff im Gazastreifen getötet. Der Angriff habe sich am Samstag in der Gegend von Chan Junis ereignet, teilte das Militär am Sonntag mit. Die Eliminierung von Salama schränke die militärischen Fähigkeiten der Hamas
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14. Juli 2024 |
Von Redaktion
Lautlingen- Bei der Gewalttat in Albstadt im baden-württembergischen Zollernalbkreis sind am Sonntag mindestens drei Personen getötet worden. Darunter sei auch der mutmaßliche Tatverdächtige, teilte die Polizei mit. Zwei weitere Personen wurden verletzt. Die Beamten waren zuvor wegen Meldungen über Schüsse zum Tatort im Stadtteil Lautlingen gerufen worden. Gefahr für die Bevölkerung bestehe nicht, so die
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14. Juli 2024 |
Von Redaktion
Butler – Nach dem Attentat auf Donald Trump steht das Land unter Schock. Der Ex-US-Präsident war bei einem Wahlkampfauftritt im US-Bundesstaat Pennsylvania angeschossen worden. Der mutmaßliche Schütze Thomas Matthew Crooks sowie ein Teilnehmer der Veranstaltung sind tot, Trump und mindestens eine weitere Person wurden verletzt. Der Vorfall ereignete sich gegen 18:10 Uhr Ortszeit am Samstagabend
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14. Juli 2024 |
Von Redaktion
Butler – Auf Ex-US-Präsident Donald Trump ist bei einem Wahlkampfauftritt im US-Bundesstaat Pennsylvania geschossen worden. Der mutmaßliche Schütze sowie ein Teilnehmer der Veranstaltung sollen laut Medienberichten tot sein, Trump und mindestens eine weitere Person wurden verletzt. Der Vorfall ereignete sich gegen 18:10 Uhr Ortszeit am Freitagabend (0:10 Uhr deutscher Zeit) in Butler bei Pittsburgh. Auf
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14. Juli 2024 |
Von Redaktion
München – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt eindringlich vor einer Koalition aus Union und Grünen nach der nächsten Bundestagswahl. Söder sagte der „Bild am Sonntag“: „Unser Land braucht dringend einen echten Politikwechsel. Der ist mit den Grünen aber nicht möglich. Gerade in den zentralen Fragen Migration, Sicherheit, Wirtschaft und Energie blockieren die Grünen. Mit
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13. Juli 2024 |
Von Redaktion
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bringt eine deutliche Kürzung von Sozialleistungen für Asylbewerber ins Gespräch, die aus anderen EU-Staaten nach Deutschland reisen. „Es gilt das Dublin-System, wonach der EU-Staat für einen Flüchtling zuständig ist, in dem dieser die EU betreten hat“, sagte Buschmann der „Welt am Sonntag“. „Viele kommen aber trotzdem nach Deutschland. Ich meine, dass
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13. Juli 2024 |
Von Redaktion
Zwei renommierte Strafrechtler kritisieren die Praxis von EM-Freikarten für Vertreter von Bundesregierung und Bundestag scharf. Sie sehen durch die Annahme der kostenlosen Tickets einen „geldwerten Vorteil“, der einen Verdacht auf Korruption beziehungsweise Untreue begründen könnte. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Insgesamt 669 kostenlose Tickets hat der Fußballverband Uefa, Ausrichter der EM, der Bundespolitik im Verlauf
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13. Juli 2024 |
Von Redaktion
Berlin – Das Bundesinnenministerium (BMI) treibt die Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Afghanistan voran. Laut eines Berichts der „Welt am Sonntag“ bat das BMI die Bundesländer Ende Juni kurzfristig um eine Liste mit „vollziehbar ausreisepflichtigen“ Straftätern aus Afghanistan, die unter anderem folgende Kriterien erfüllen sollten: vorhandene Passpapiere, keine Familie in Deutschland, keine laufenden Gerichtsverfahren, keinen Bezug
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13. Juli 2024 |
Von Redaktion
Santa Fe – Der im US-Bundesstaat New Mexico geführte Gerichtsprozess gegen den Schauspieler Alec Baldwins wegen Totschlags ist am Freitag überraschend eingestellt worden. Das Gericht stellte fest, dass die Strafverfolgungsbehörden Beweise unterschlagen und damit Baldwin in seiner Verteidigung behindert hätten. Der 66-jährige Schauspieler brach im Gerichtssaal in Tränen aus. Ihm drohten bis zu 18 Monate
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12. Juli 2024 |
Von Redaktion
Brüssel – Nach vorläufiger Auffassung der EU-Kommission verstößt die Online-Plattform X/Twitter des US-Unternehmers Elon Musk gegen EU-Recht. Das teilte die Brüsseler Behörde am Freitag mit. Damit droht der Tech-Firma eine hohe Strafzahlung. Konkret bemängelt die Kommission Verstöße im Zusammenhang mit Dark Patters, Transparenz der Werbung und Datenzugang für Forscher. Diese stünden im Widerspruch mit dem
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12. Juli 2024 |
Von Redaktion
Washington – US-Präsident Joe Biden hat sich den nächsten großen Patzer erlaubt: Bei einem Treffen zum Ukraine-Pakt auf dem Nato-Gipfel stellte er am Donnerstagabend den persönlich anwesenden ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als „Präsident Putin“ vor. Nach einer etwa zwei Sekunden andauernden Pause korrigierte sich Biden selbst und sagte, er sei „so darauf konzentriert, Putin zu
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12. Juli 2024 |
Von Redaktion
Die Gefahr für Rheinmetall-Chef Armin Papperger durch mögliche Attentatspläne war offenbar konkreter als bekannt. Laut eines Berichts des „Spiegel“ unter Berufung auf „Sicherheitskreise“ beobachteten westliche Nachrichtendienste in den vergangenen Monaten auffällige Reisen mutmaßlicher Agenten. Die Männer sollen aus Ländern der ehemaligen Sowjetunion stammen, mindestens einer aus Russland. Teils seien sie bereits im Schengen-Raum gewesen, teils
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11. Juli 2024 |
Von Redaktion
RLP – Eine Mehrheit der Menschen in Rheinland-Pfalz zieht nach dem Ende der Amtszeit von Malu Dreyer (SPD) als Ministerpräsidentin ein positives Fazit. Im „Rheinland-Pfalz-Trend“, den das Institut Infratest für den SWR erhebt, gaben 61 Prozent der Befragten an, dass Dreyer eine gute Ministerpräsidentin gewesen sei. 27 Prozent verneinen dies dagegen. Die SPD-Anhänger bewerten das
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11. Juli 2024 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will das sogenannte begleitete Trinken für 14- bis 16-Jährigen abschaffen. „Aus gesundheitspolitischer Sicht kann es zu diesem Thema keine zwei Meinungen geben“, sagte Lauterbach dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das sogenannte begleitete Trinken sollte untersagt werden.“ Die Anwesenheit von Erwachsenen würde an der Schädlichkeit von Alkohol für Kinder nichts ändern, so
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10. Juli 2024 |
Von Redaktion
Dortmund- England hat das EM-Halbfinale gegen die Niederlande 2:1 gewonnen und steht damit im Halbfinale. Die Niederländer kamen deutlich besser in die Partie, Xavis Simons erzielte in der 7. Minute den Führungstreffer. Die Engländer ließen sich dadurch jedoch nicht aus der Fassung bringen und hatten im Anschluss mehr Chancen zu verzeichnen als Oranje. Sie bauten
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10. Juli 2024 |
Von Redaktion
München- Thomas Müller wird seine Nationalmannschaftskarriere nach der EM-Viertelfinalniederlage gegen Spanien beenden. Das Spiel sei Müllers letzte Partie für die Elf von Bundestrainer Julian Nagelsmann gewesen, berichteten unter anderem ARD und ZDF und die „Bild“. Müller hat für Deutschland insgesamt 131 Spiele absolviert und dabei 45 Tore erzielt. 2014 wurde er mit der Nationalmannschaft in
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10. Juli 2024 |
Von Redaktion
Washington – US-Außenminister Antony Blinken hat bekannt gegeben, dass die Übergabe von F-16 Kampfflugzeugen an die Ukraine bereits begonnen hat. „Während wir hier sprechen, ist die Verlegung der Jets im Gange“, sagte Blinken am Rande des Nato-Gipfels in Washington. Die aus den Niederlanden und Dänemark stammenden Flugzeuge aus US-Produktion würden noch in diesem Sommer am
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10. Juli 2024 |
Von Redaktion
Vor dem zweiten Halbfinale der Fußball-EM hat die Bundesregierung eine positive Zwischenbilanz zu den bisherigen Sicherheitsmaßnahmen gezogen. „Soweit wir das bisher beurteilen können, greifen die Sicherheitsmaßnahmen und die erstellten Schutzkonzepte gehen auf“, sagte ein Regierungssprecher am Mittwoch in Berlin. Soweit man das bis jetzt einschätzen könne, sei es bislang hauptsächlich zu Hausfriedensbrüchen, Körperverletzungen, anlassbezogene Straftaten
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