+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Der Bundestag hat am Donnerstag den rechtlich umstrittenen Einsatz von Bundeswehrsoldaten im Nordirak beschlossen.
457 Abgeordnete stimmten für den Antrag der Bundesregierung, 79 stimmten dagegen, 54 enthielten sich. Ab Februar sollen bis zu 100 Bundeswehrsoldaten kurdische Kämpfer im Umgang mit Waffen ausbilden. Eine direkte Unterstützung militärischer Einsätze ist nicht vorgesehen.
Die Kosten für den Einsatz werden auf rund 33,2 Millionen Euro beziffert. Aus Sicht der Opposition fehlt der Mission die verfassungsrechtliche Grundlage, da kein internationales Mandat vorliegt. (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Bundestag beschließt Bundeswehreinsatz gegen Schlepper im Mittelmeer
Berlin – Der Bundestag hat am Donnerstag die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-Mission gegen Menschenschmuggel im Mittelmeer beschlossen. 450 Abgeordnete ... - Bundestag stimmt neuem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr zu
Berlin – Der Bundestag hat am Donnerstag einer neuen Ausbildungsmission der Bundeswehr in Afghanistan zugestimmt. 473 Abgeordnete votierten für den Einsatz, 102 ... - Bundestag beschließt Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes
Berlin – Der Bundestag hat grünes Licht für eine Verlängerung und Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr gegeben. 480 Abgeordnete stimmten am Donnerstag ... - Bundestag verlängert Bundeswehreinsatz im KosovoBerlin – Der Bundestag hat den Einsatz der Bundeswehr im Kosovo um ein Jahr verlängert. In der namentlichen Abstimmung sprachen sich am ...
- Bundestag stimmt Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes zu
Berlin – Der Bundestag hat am Donnerstag der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zugestimmt. Insgesamt gab es 467 Ja-Stimmen, 101 Abgeordnete sprachen ... - Bundestag stimmt für Klimakompromiss
Berlin – Der Bundestag hat den vom Vermittlungsausschuss ausgehandelten Kompromiss zu den steuerlichen Maßnahmen im Klimaschutzpaket der Bundesregierung abgesegnet. 426 Abgeordnete stimmten ... - Bundestag stimmt für Verlängerung der Finanzhilfen für Griechenland
Berlin – Der Bundestag hat am Freitag mit großer Mehrheit für die Verlängerung des milliardenschweren Hilfsprogramms für Griechenland gestimmt. Der hochverschuldete EU-Staat ... - Bundestag stimmt für Einführung eines Lobbyregisters
Berlin – Der Bundestag hat der Einführung eines Lobbyregisters zugestimmt. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde mit den Stimmen der Großen Koalition gegen ... - Bundestag beschließt Verlängerung mehrerer Bundeswehreinsätze
Berlin – Der Bundestag hat am Dienstag die Verlängerung von fünf Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschlossen. Die Einsätze wurden zunächst nur um drei ... - Bundestag beschließt Corona-RettungspaketBerlin – Der Bundestag hat das milliardenschwere Hilfspaket gegen die Folgen der Coronavirus-Pandemie auf den Weg gebracht. Die für die Lockerung der ...
- Afghanistan: Parlament stimmt Sicherheitsabkommen mit USA und Nato zu
Kabul – Das afghanische Parlament hat den Sicherheitsabkommen mit den USA und der Nato zugestimmt und damit den Weg für einen internationalen ... - Bundestag beschließt Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes gegen IS
Berlin – Der Bundestag hat am Donnerstag für die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) gestimmt. 445 Abgeordnete votierten ...
