
Charles Michel
Foto: dts Nachrichtenagentur
Brüssel – Der belgische Premierminister Charles Michel hat seinen Rücktritt eingereicht.
Kurz vor 20 Uhr am Dienstagabend erklärte er im Parlament seinen Rückzug und kündigte an, umgehend dem König seine Entscheidung mitzuteilen.
Zuvor hatte Michel für eine Minderheitsregierung plädiert und nach Ansicht von politischen Kommentatoren Zugeständnisse in Richtung der linken Opposition gemacht. Die erklärte aber nach einer längeren Unterbrechung der Kammersitzung am Abend, dass die beiden sozialistischen Parteien einen Misstrauensantrag stellen wollen. Unterstützt werde der Antrag auch von den beiden grünen Fraktionen Groen und Ecolo, berichtete der Belgische Rundfunk.
König Philippe muss nun entscheiden, wie es weitergeht. Möglich sind Neuwahlen, aber auch, dass das orange-blaue Kabinett als geschäftsführende Regierung mit stark eingeschränktem Handlungsspielraum im Amt bleibt. (dts Nachrichtenagentur)

Diesen Artikel drucken


Stockholm – Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven tritt zurück. Das kündigte er am Montag in Stockholm an. Er reagierte damit auf ein verlorenes ...
Dresden – Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat für den Dezember seinen Rücktritt angekündigt. „Wir stehen heute vor großen gesellschaftlichen Herausforderungen“, erklärte ...
Rom – Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hat am Mittwochabend offiziell seinen Rücktritt eingereicht. Staatspräsident Sergio Mattarella nahm das Rücktrittsgesuch unter Vorbehalt ...
Reykjavik – Islands Ministerpräsident Sigmundur David Gunnlaugsson hat seinen Rücktritt angekündigt. Das berichtet der isländische Sender RÚV unter Berufung auf die Partei ...
Brüssel – EU-Ratspräsident Charles Michel bedauert sein Verhalten beim Treffen der EU-Spitzen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. „Wenn es möglich ...
Rom – Der italienische Ministerpräsident Enrico Letta hat seinen Rücktritt angekündigt. Er wolle am 14. Februar das offizielle Rücktrittsgesuch einreichen, teilte sein ...
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident und SPD-Landeschef Erwin Sellering, der am Dienstagvormittag aus gesundheitlichen Gründen seinen Rückzug von seinen politisches Ämtern angekündigt hatte, hat Bundesfamilienministerin ...
Rom – Beim Referendum in Italien hat eine Mehrheit der Wähler gegen die von der Regierung Renzi vorgelegte Verfassungsreform ausgesprochen. Italiens Ministerpräsident ...
Ljubljana – Sloweniens Regierungschef Miro Cerar hat am Mittwochabend seinen Rücktritt angekündigt. Grund sei ein Urteil des Obersten Gerichts von Slowenien, wonach ...
Brüssel – In Belgien gibt es konkrete Hinweise auf einen geplanten Terror-Anschlag. Die Ausrufung der höchsten Terrorwarnstufe fuße auf „ganz genaue Informationen ...
Potsdam – Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) tritt zurück. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Parteikreise. Der Rücktritt solle demnach zum ...












