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Foto: Rolf H. Epple/Pfalz-Express
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, hat ist nach eigenen Worten entsetzt vom Verhalten und Auftreten der Frankenthaler AfD-Stadträtin Miroslawa Wagner.
Wie die Rheinpfalz berichtete, hatte Wagner am Montagabend am Rande einer Corona-Protestaktion den rechten Arm gehoben und „Heil Hitler“ gerufen.
Baldauf nennt Wagners Auftreten „beschämend und geschichtsvergessen“ und bekräftigt seine
„Null-Toleranz-Haltung gegenüber Rechtsextremen“. Ein Hitlergruß ist in Deutschland als
Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verboten.
„Wer den rechten Arm wie zur Zeit des Nationalsozialismus hebt, macht sich zudem wegen Volksverhetzung strafbar“, so Baldauf. „Ich fordere die AfD auf, sich sofort von Miroslawa Wagner und ihrer offensichtlich kruden Haltung zu distanzieren.“ Gleichzeitig müsse Wagner ihre Mandatsfunktionen mit sofortiger Wirkung zurückgeben.
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