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CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner: „Äußerung wird missverstanden“.
Foto: pfalz-express.de/Licht
Mainz – Julia Klöckner steht derzeit in massiver Kritik. Grund dafür ist ein Zitat aus einem Zeitungsinterview.
„Denn wer sagt ‚Je suis Charlie‘, der muss auf der anderen Seite auch Pegida ertragen können als Teil der Meinungsfreiheit. Ich mag natürlich auch keinen, der sich mit einem Hitlergruß ablichten lässt und Anführer einer Pegida-Demonstration ist. Dennoch ist das Recht auf freie Meinungsäußerung, auch wenn einem die Inhalte nicht gefallen, grundlegend für unsere freie Gesellschaft“, hatte Klöckner in einem Zeitungsinterview mit dem Pfälzischen Merkur geäußert.
Seither steht die rheinland-pfälzische CDU-Chefin besonders in den sozialen Netzwerken unter Beschuss. Die Politikerin würde ausgerechnet am Ausschwitz-Gedenktag den Hitlergruß als freie Meinungsäuerung werten, so der Tenor.
„Unabhängig davon hoffe ich aber sehr, wenn die Tage wieder länger und abends heller werden, dass so mancher erkennt, wem er da hinterher gelaufen ist“, sagte Klöckner im Interview weiter.
Man darf wohl davon ausgehen, dass die Formulierung zwar unglücklich gewählt, aber kaum so gemeint war, wie es nun verbreitet wird: Dass Klöckner den Hitlergruß als Meinungsfreiheit gut heißt.
Der zurückgetretene Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann hatte sich auf Facebook mit einem Hitlerbärtchen ablichten lassen und dies als „Scherz unter Freunden“ bezeichnet. Geschmacklos und unangebracht – Bachmann musste seinen Hut nehmen. Einen „Hitlergruß“, der in Deutschland verboten ist, gab es jedoch nicht.
Ein holpriger Versprecher, der die Oppositionsvorsitzende noch eine Weile beschäftigen dürfte. Dass der Name „Hitler“ immer ein Stolperstein besonders für Politiker ist, erlebt nun auch Klöckner. (cli)
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Sehr treffende und differenzierte Darstellung der Thematik. Vielen Dank.
Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat dazu umfangreich gearbeitet.
http://www.bundestag.de/blob/195550/4db1151061f691ac9a8be2d9b60210ac/das_strafbare_verwenden_von_kennzeichen_verfassungswidriger_organisationen-data.pdf