Berlin – Die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch hat das Mitgliedervotum der SPD über den Koalitionsvertrag mit der Union kritisiert.
„Ich habe ein Problem damit, dass nun nicht wahlberechtigte Menschen darüber entscheiden können, welche Regierung Deutschland bekommt. Es dürfen ja auch Mitglieder unter 18 Jahren und solche ohne deutschen Pass abstimmen“, sagte sie der „Welt“.
Die AfD-Politikerin kritisierte, dass viele Neumitglieder kurzfristig in die SPD eintreten, um gegen die Große Koalition zu stimmen. „Heute bei der SPD treten ja ganz viele ein, die nur nicht wollen, dass die Partei regiert“, sagte von Storch.
Es gehe diesen Mitgliedern absurderweise nicht um das Setzen anderer Inhalte, sondern darum, dass die Inhalte der Partei gar nicht umgesetzt würden.
Vor ihrer politischen Karriere bei der AfD war von Storch für wenige Monate in die FDP eingetreten, um beim Mitgliederentscheid im Jahr 2011 gegen die Euro-Rettung zu stimmen. Dies könne man jedoch nicht mit aktuellen Kurzmitgliedschaften bei der SPD vergleichen. Bei den Liberalen sei es damals um eine grundlegende programmatische Frage gegangen. (dts Nachrichtenagentur)
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