Berlin – Weil sie sich in ihrem Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf für eine umstrittene Flüchtlingsunterkunft einsetzt, hat Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) in den vergangenen Wochen über 40 Mord- und Gewaltdrohungen erhalten.
Inzwischen sei auch die Polizei eingeschaltet, sagte Pau der „Welt“. „Ich nehme das ernst. Aber ich lasse mich auch nicht einschüchtern.“
Seit mehr als einem Jahr gibt es Streit über das Flüchtlingsheim in Hellersdorf, das im Herbst 2013 in einer verwaisten Schule eingerichtet wurde. Im Zentrum der Proteste gegen die Flüchtlinge steht eine „Bürgerinitiative“, die auf Facebook ein eigenes Forum betreibt. Dort werde regelmäßig gegen alle Kritiker mit rassistischen und beleidigenden Kommentaren gehetzt.
Auslöser für die jüngsten Drohungen gegen Pau sei ihr Auftritt in der ZDF-Fernsehsendung „Pelzig hält sich“ Anfang Dezember. Dort hatte Pau die Organisatoren der Demonstrationen als „braune Rattenfänger“ bezeichnet. Auf der Facebook-Seite der „Bürgerinitiative“ wurde dies mit den Worten aufgegriffen, die Politikerin habe die Demonstranten als „braune Ratten“ bezeichnet.
Auf der Facebookseite wurde Pau daraufhin unter anderem als „Abschaum“ bezeichnet und und ihr Tod gefordert. Eine Kommentatorin veröffentlichte die Privatadresse der Politikerin. Diese sei inzwischen wieder gelöscht. “
Es geht hier nicht um meine Person, sondern um eine hochgefährliche Entwicklung, die sich auch in Bewegungen wie der Hogesa oder Pegida widerspiegelt“, sagte Pau. „Ich habe das Gefühl, dass wir auf eine Stimmung wie in den 90er-Jahren zusteuern.“ Damals hatte es massive Angriffe gegen Flüchtlingsunterkünfte gegeben. (dts Nachrichtenagentur)
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