Sven Koch (CDU): Regierung lehnt Kulturfördergesetz ab – „Enttäuschendes Signal für Kulturschaffende in der Region“

27. Oktober 2025 | Kategorie: Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Politik regional

Sven Koch
Foto: Rolf H. Epple

Südpfalz – Der Landtagsabgeordnete Sven Koch (CDU), Mitglied des Kulturausschusses des Landtags, ist enttäuscht über die Ablehnung des CDU-Antrags zur Einführung eines Kulturfördergesetzes durch die regierungstragenden Parteien im Landtag.

„Mit unserem Antrag wollten wir den Kulturschaffenden im Land endlich das geben, was sie seit Jahren einfordern: Planungssicherheit, Verlässlichkeit und Verbindlichkeit“, so Koch. „Dass SPD, Grüne und FDP diesen Vorstoß ablehnen, ist nicht nachvollziehbar – zumal alle drei Parteien 2021 in ihren Wahlprogrammen noch selbst ein solches Gesetz gefordert haben.“

Der Antrag der CDU-Fraktion hatte vorgesehen, den Verfassungsauftrag zur Förderung von Kunst und Kultur (Artikel 40 der Landesverfassung) stärker in den Blick zu nehmen und in einem verbindlichen Kulturfördergesetz zu verankern. Damit solle Kulturförderung in Rheinland-Pfalz auf eine solide, gesetzlich abgesicherte Grundlage gestellt werden, so Koch. Besonders Kommunen sollte es dadurch ermöglicht werden, auch bei angespannten Haushalten weiterhin kulturelle Angebote zu schaffen und zu erhalten.

„Kultur ist keine freiwillige Leistung, die man bei Haushaltsengpässen kürzen darf“, betont Koch. „Sie ist Ausdruck unserer Identität, gesellschaftlicher Zusammenhalt und Standortfaktor zugleich. Ein Kulturfördergesetz wäre ein starkes Signal an die Kulturschaffenden gewesen, dass ihre Arbeit geschätzt wird und das Land zu seiner Verantwortung steht.“

Gerade in der Südpfalz, so Koch weiter, spiele das Thema eine entscheidende Rolle: „Unsere Region ist reich an kulturellem Engagement. Hier tragen vor allem viele Ehrenamtliche und Vereine das kulturelle Leben. Sie brauchen Rahmenbedingungen, die Verlässlichkeit und Unterstützung bieten – keine Unsicherheit von Haushaltsjahr zu Haushaltsjahr.“

Die CDU-Fraktion hatte mit ihrem Antrag zudem erklärt, dass Rheinland-Pfalz im Bundesvergleich bei den Pro-Kopf-Kulturausgaben weiterhin zu den Schlusslichtern gehört. Ein Kulturfördergesetz sollte einen Kurswechsel einleiten und die kulturelle Infrastruktur langfristig sichern.

Koch fordert die Landesregierung auf, die Entscheidung zu überdenken: „Kunst und Kultur brauchen eine verlässliche, solide und nachhaltige Förderung, heute mehr denn je. Die Landesregierung muss endlich handeln und sicherstellen, dass Kulturpolitik nicht von Zufällen oder politischen Mehrheiten abhängt, sondern eine dauerhafte, gesetzlich verankerte Aufgabe bleibt.“