Berlin – SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will im Falle eines Wahlsiegs alle familienpolitischen Leistungen in Deutschland überprüfen lassen.
„In Zukunft kann es nicht darum gehen, an einzelnen Instrumenten herumzustricken. Wir brauchen eine Umstellung der Familienpolitik“, sagte Steinbrück. Die Priorität der SPD liege dabei auf Investitionen in die Infrastruktur und den Personalbereich. „Der Fokus muss auf einer verbesserten Betreuung liegen. Sowohl im Kleinkindbereich, als auch in der Schule“, so Steinbrück weiter. Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hatte zuvor unter Berufung auf eine interne Regierungsstudie berichtet, dass die Familienförderung in Deutschland steuer- und sozialpolitisch ineffizient und teilweise sogar unwirksam sei. Das Bundesfamilienministerium wies dies zurück. Es gebe weder einen Regierungsbericht noch einen Zwischenbericht, sondern lediglich „Beiträge einer wissenschaftlichen Tagung“, so eine Sprecherin des Ministeriums. (dts Nachrichtenagentur)
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