Forscher widersprechen Familienministerin: Erfolg der Familienpolitik in Frage gestellt

23. Juni 2013 | Kategorie: Politik

Familienministerin Schröder nachdenklich: Ist ihre Familienpolitik wirklich so erfolgreich?
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) brüskiert Autoren einer Studie zur Familienpolitik. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ vorab. Am vorigen Donnerstag stellte Schröder Ergebnisse der von ihrem Ministerium in Auftrag gegebenen „Gesamtevaluation der ehe- und familienpolitischen Leistungen“ vor und präsentierte die 156 untersuchten Instrumente als Erfolge.

Dieser Interpretation widersprechen Forscher, die an dem Projekt beteiligt waren. „Es gibt offensichtlich Schlussfolgerungen, die die Politik nicht sehen will“, sagt Volkswirt Reinhold Schnabel von der Universität Duisburg-Essen. Die Untersuchung habe ergeben, dass einige Leistungen abgeschafft werden könnten. Katharina Spieß vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin wundert sich, dass keiner der beteiligten Wissenschaftler zur Vorstellung der Untersuchung eingeladen war.

Diese habe ergeben, dass die Maßnahmen für die verschiedenen Familientypen unterschiedlich wirksam seien, man könne nicht pauschal vom Erfolg der Familienpolitik sprechen. Auch Helmut Rainer vom Münchner Ifo-Institut kann die Beurteilung des Ministeriums mit seinen Forschungsergebnissen „überhaupt nicht in Einklang bringen“. Die Maßnahmen seien nicht aufeinander abgestimmt.

Die von Schröder angekündigte Erhöhung des Kindergeldes halte er für falsch. Die Studie habe gezeigt, dass solche Geldleistungen weder zur Vermeidung von Armut noch zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf beitrügen. Schröder hatte betont, sie kenne „keine seriöse Studie“, die zeige, dass die Geburtenrate mit familienpolitischen Mitteln beeinflussbar sei. Ifo-Forscher Rainer zeigt sich davon überrascht.

Die Geburtenrate habe sich, wie die vom Ministerium in Auftrag gegebene Evaluation zeige, dort positiver entwickelt, wo die öffentlich geförderte Kinderbetreuung schneller ausgebaut worden sei. (dts Nachrichtenagentur)