Statement Norbert Herrmann (AfD) – Brief an OB Geißler

6. Mai 2026 | Kategorie: Landau

AfD-Stadtrat Norbert Herrmann
Foto: Rolf H. Epple/Pfalz-Express

Landau. Im Landauer Bauausschuss war am 5. Mai das Thema der Bebauung des Gummi-Mayer-Geländes am Grossmarkt ein zentrales Thema. Hier das Statement Norbert Herrmanns (AfD). Ihn beschäftigt auch die Informationspolitik der Stadt, die er in einem Brief an den OB beschreibt.

„Sehr geehrter Herr Dr. Geißler,

ich erlaube mir das Thema Gleichbehandlung der Fraktionen noch einmal aufzugreifen. In dem gestrigen Bauausschuss und dem Verfahren des Anliegens Fa. Gummi Mayer ist der Eindruck entstanden, dass nicht alle Fraktionen zum gleichen Zeitpunkt und im gleichem Umfang informiert worden sind.

Gerade bei einer solch weitreichenden Maßnahme für unsere Stadt Landau, wie eine Veränderungssperre halte ich das für problematisch- nicht nur inhaltlich, sondern im Hinblick auf die Arbeitsfähigkeit und das Vertrauen in unsere gemeinschaftlichen Entscheidungsprozesse.

Ich bitte daher um eine klare Darstellung, wie die Informationsweitergabe erfolgt ist und wie künftig sichergestellt wird, dass alle Fraktionen gleichbehandelt werden. Dazu auch mein Anruf im Gremiumbüro am Freitag Morgen. Ich hatte angefragt, ob die Unterlagen noch gesendet werden, um am Wochenende mit unserer Fraktion diese Tagesordnungspunkte zu behandeln.

Auch hier gab es lediglich die Auskunft, dass von Ihrer Seite aus noch keine Freigabe gegeben worden sei. Aber da scheinen schon einige Treffen in dieser Sache, auch die Verlegung in die Nichtöffentlichkeit, beschlossen worden zu sein.
Wir wurden erst am Dienstag morgen von dieser Verlegung und Treffen einzelner Fraktionen informiert. Ich halte dies nicht für korrekt und lege dagegen Widerspruch ein.“

Was die Sache selbst betrifft, so stehen Hermann und seine AfD-Fraktionskollegen „voll hinter Gummi-Mayer und finden die beabsichtigte Mischung von Gewerbe und Wohnungen sehr gelungen“.