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Pegida-Veranstaltung
Foto: dts Nachrichtenagentur
Dresden – Deutschland-Flaggen mit Bananen bei einer Pegida-Kundgebung bleiben ohne Folgen.
Verfahren gegen sechs Personen wegen des Verdachts der Verunglimpfung von Symbolen des Staates sind eingestellt worden, wie das Nachrichtenportal t-online.de unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Dresden berichtet.
Die Polizei hatte im August 2017 neun Fahnen sichergestellt und die Ermittlungen wegen des entsprechenden Paragrafen 90a im Strafgesetzbuch aufgenommen. Eine Prüfung habe jedoch ergeben, dass die Voraussetzungen für einen Straftatbestand nicht gegeben seien, so die Staatsanwaltschaft. Ein Beteiligter sei allerdings zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er Polizisten bei dem Einsatz „Idioten“ genannt habe.
Für die Kundgebung unter dem Motto „Alles Banane, oder was?“ hatte sich eine rechtsgerichtete Gruppe aus dem Pegida-Unterstützerkreis („Heidenauer Wellenlänge“) verantwortlich erklärt und die Aktion als Kunst deklariert. Deutschland-Fahnen mit Bananen darauf als mögliche ironische Anspielung auf eine Bananenrepublik sind frei verkäuflich. (dts Nachrichtenagentur)
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Aha – so läuft also der falsche Hase…
Wenn irgendwelche angeblich integrierten Moslems medienträchtig am Brandenburger Tor Deutschland- und Israelfahnen verbrennen, ist das gerade mal ein Kavaliersdelikt….Wenn eine Bundestagsvizepräsidentin hinter einer Deutschlandfahne „Deutschland verrecke“ skandiert und auf die Fahne spuckt – ist das auch ok….Wenn aber die „Heidenauer Wellenlänge“…(was ein Name) mit wahrscheinlich 2 Mitgliedern auftaucht…..wird ein Staatsdrama draus….Wenn man dann rechtlich nix gegen die Jungs und Mädels machen kann….gibt es halt eine Geldstrafe wegen angeblicher Beleidigung…….wirklich einer Bananenrepublik würdig…..!!!