Samstag, 30. Mai 2020

SPD will angeblich Finanz- und Arbeitsministerium – Nahles dementiert

18. Oktober 2013 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik

Foto; dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die SPD-Spitze strebt in einer möglichen großen Koalition einen Zugriff auf das Finanz- sowie das Arbeitsministerium an.

Im Gegenzug wären die Sozialdemokraten bereit, auf eine Führung des Auswärtigen Amtes verzichten, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf SPD-Führungskreise. Das politisch einflussreiche Finanzministerium sei für eine erfolgreiche Regierungspolitik unabdingbar, hieß es. Nicht zuletzt das Management der Euro-Krise dürfe man nicht allein Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem möglichen Koalitionspartner CDU/CSU überlassen.

Als Anwärter auf den Posten des Finanzministers gelten der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Das Arbeits- und Sozialministerium gilt als das sozialdemokratische Kernressort schlechthin. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel ist dem Vernehmen nach für die Leitung des Arbeitsministeriums „gesetzt“.

Das Auswärtige Amt wiederum habe an Bedeutung verloren, nicht zuletzt durch den amtierenden Außenminister Guido Westerwelle (FDP), wird in Berliner SPD-Kreisen argumentiert. In der letzten großen Koalition (2005 bis 2009) hatte die SPD – auf der Basis eines Wahlergebnisses von 34,2 Prozent – acht Ministerien besetzt, unter anderem das Auswärtige Amt sowie die Ressorts Finanzen und Arbeit/Soziales.

Nahles: Keine Vorverabredungen

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat den Medienbericht dementiert, demzufolge es Vorverabredungen über künftige Ressortbesetzungen in einer möglichen Großen Koalition zwischen Union und SPD gebe. „Ich weise das ausdrücklich zurück. Die Verteilung und Besetzung der Ressorts hat zu keinem Zeitpunkt, weder in den internen Runden noch in den gemeinsamen Runden, irgendeine Rolle gespielt“, sagte Nahles der „Leipziger Volkszeitung“.

Die SPD-Generalsekretärin gehe davon aus, „dass wir das eher am Ende der Verhandlungen klären werden“. Sie könne ihrer Partei nur empfehlen, „über dieses Thema in keiner Weise zu spekulieren, egal in welcher Konkretion“.

Bei der Bundestagswahl vor knapp vier Wochen erzielte die SPD 25,7 Prozent, die Union 41,5 Prozent der Stimmen. Eine abermalige Besetzung der Schlüsselressorts Finanzen, Arbeit und Auswärtiges durch eigene Leute gilt deshalb in SPD-Kreisen als „unrealistisch“.  (dts Nachrichtenagentur)

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