SPD-Politiker Johannes Arlt fordert effektivere Asylpolitik nach dänischem Modell

2. September 2023 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Johannes Arlt
Foto: Maurice Weiß

Aus der SPD gibt es Rufe nach einer effektiveren Asylpolitik, wie es die in Dänemark regierenden Sozialdemokraten vorgemacht haben.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Arlt plädierte für mehr staatliche Unterstützung bei der Integration von Geflüchteten und einen raschen Zugang zum Arbeitsmarkt. “Unser Asylsystem würde sich verbessern, wenn alle Ankommenden im Land einen verpflichtenden Sprach- und Integrationskurs in den ersten sechs Monaten absolvieren würden”, sagte Arlt dem Tagesspiegel: “Wer zu uns kommt, sollte schnell arbeiten können, um einerseits den Sozialstaat zu erhalten.“

Andererseits sei man in Deutschland wirtschaftlich auf eine schnelle Integration in den Arbeitsmarkt angewiesen. „Angesichts des Fachkräftemangels ist Migrationspolitik auch Wirtschaftspolitik.” Die SPD müsse künftig vermehrt über Sozialpolitik, Sicherheit und Migrationspolitik sprechen, so Arlt.

Dänemark setzt auf regionale Aufnahmebereitschaft

Der Sozialdemokrat verwies auf die Migrations- und Integrationspolitik, wie sie in Kopenhagen verfolgt wird: “Integration gelingt nicht, wenn zu viele Menschen mit Migrationshintergrund an einem Ort leben – so eine der Thesen.” Dänemark habe “diese Orte genau identifiziert, teils strenge Maßnahmen ergriffen, um die Politik umzusetzen. Es gilt unter anderem eine Kindergartenpflicht für Einjährige an diesen Orten. Ich will mir dieses Konzept nicht zu eigen machen, finde aber die Idee überzeugend, dass eine Region aufnahmebereit sein muss. Es darf keine Verteilungskämpfe zwischen Alteingesessenen und Geflüchteten geben.”

Von Dänemark könne man sich hierzulande die Mechanismen bei der Ankunft von Migranten abschauen: „Ein einheitlicher Sprach- und Integrationskurs innerhalb eines festgelegten Zeitraums, möglichst durch ständig verfügbare Ressourcen. Wir sollten öfter in den Norden schauen, ohne dass es nötig ist, jede strenge Vorschrift und Sanktion gleich zu übernehmen”, sagte Arlt.

Integration mit Erwerbstätigkeit verbinden

Das dänische Konzept spreche “diejenigen an, die morgens aufstehen und den Wohlstand unseres Landes erwirtschaften“, so der Sozialdemokrat weiter. „Mir gefällt der Grundgedanke: Wir brauchen so viele Menschen wie möglich, die in das Wohlfahrtssystem einzahlen. Dänemark durchdenkt Gesetze und Politikfelder konsequent.”

In der dänischen Kommune, in der sein Ehemann seinen Hauptwohnsitz habe, seien 87 Prozent der ukrainischen Flüchtlinge in Arbeit. “Das ist eine gute Zahl, aber in dieser Hinsicht nicht die beste Kommune Dänemarks. Auch unter den nicht-westlichen Flüchtlingen, wie sie in Dänemark heißen, ist die Erwerbsquote hoch.”

Wenn Menschen nach ihrer Flucht dauerhaft in Dänemark bleiben dürften, “richten sich die primären Bemühungen darauf, sie in Arbeit zu bringen. Damit gelingt Integration. Das dient dem Ziel, das Niveau des dänischen Sozialstaates, das teilweise höher ist als bei uns, etwa bei Pflege und Grundrente, zu halten”, sagte SPD-Politiker Arlt. (dts Nachrichtenagentur/red)