Montag, 04. Juli 2022

SPD-Mitgliedervotum zu Syrien: Massiver Widerstand gegen Gabriel

16. Dezember 2015 | Kategorie: Politik
Sigmar Gabriel in der Kritik. Foto: dts nachrichtenagentur

Sigmar Gabriels Plan stößt auf Kritik seiner Parteigenossen.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – In der SPD gibt es offenbar erheblichen Widerstand gegen den Plan von Parteichef Sigmar Gabriel, die SPD-Mitglieder über eine mögliche Ausweitung des Syrien-Mandats der Bundeswehr entscheiden zu lassen: Nach „Bild“-Informationen hat sich der Fraktionsvorstand der Sozialdemokraten gegen den Gabriel-Plan ausgesprochen.

Schwere Bedenken haben auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Justizminister Heiko Maas.

Gabriel hatte seinen Plan ohne vorherige Absprache mit Parteifreunden am vergangenen Freitag in seiner Rede vor dem SPD-Parteitag vorgestellt. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte: „Grundsätzlich sind Auslandseinsätze eine Gewissensentscheidung, die die Partei einem Abgeordneten nicht abnehmen kann.“

Ähnlich äußerte sich SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler: „Mitgliederbefragungen sind für grundsätzliche Entscheidungen der Partei sehr sinnvoll. Aber für die alltägliche Arbeit im Parlament eher schwierig.“ (dts Nachrichtenagentur)

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