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Sigmar Gabriels Plan stößt auf Kritik seiner Parteigenossen.
Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin – In der SPD gibt es offenbar erheblichen Widerstand gegen den Plan von Parteichef Sigmar Gabriel, die SPD-Mitglieder über eine mögliche Ausweitung des Syrien-Mandats der Bundeswehr entscheiden zu lassen: Nach „Bild“-Informationen hat sich der Fraktionsvorstand der Sozialdemokraten gegen den Gabriel-Plan ausgesprochen.
Schwere Bedenken haben auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Justizminister Heiko Maas.
Gabriel hatte seinen Plan ohne vorherige Absprache mit Parteifreunden am vergangenen Freitag in seiner Rede vor dem SPD-Parteitag vorgestellt. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte: „Grundsätzlich sind Auslandseinsätze eine Gewissensentscheidung, die die Partei einem Abgeordneten nicht abnehmen kann.“
Ähnlich äußerte sich SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler: „Mitgliederbefragungen sind für grundsätzliche Entscheidungen der Partei sehr sinnvoll. Aber für die alltägliche Arbeit im Parlament eher schwierig.“ (dts Nachrichtenagentur)
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