Freitag, 22. November 2019

Schäuble sieht Spielraum für höhere Militärausgaben

19. Februar 2017 | noch keine Kommentare | Kategorie: Politik
Finanzminister Wolfgang Schäuble. Foto: dts Nachrichtenagentur

Finanzminister Wolfgang Schäuble.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht Spielraum für höhere Militärausgaben, wie sie unter anderem aus den USA gefordert werden.

Kontinuierlich den Verteidigungshaushalt zu erhöhen sei möglich. „Man kann sich nicht alles leisten, aber wenn man die Prioritäten richtig setzt, ist das möglich“, sagte Schäuble am Sonntag im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“.

Allerdings brauche es dafür die Unterstützung im Parlament und der Koalitionspartner sei „ein bisschen zögerlich“. Bezüglich der Finanzpolitik würden zudem „immer Märchen in der Öffentlichkeit erzählt“, so Schäuble. Die Investitionsausgaben im Bundeshaushalt seien in den letzten Jahren um 35 Prozent erhöht worden, durch die Konsolidierung der letzten Jahre sei Spielraum für die wichtigen Aufgaben der Zukunft vorhanden.

„Das ist genau der Erfolg dieser Finanzpolitik“, so der Finanzminister. Die Staats- und Regierungschefs der NATO hatten sich 2014 auf dem NATO-Gipfel in Wales dazu verpflichtet, bis 2024 die nationalen Beiträge zu den Militärausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben. Das wolle die Bundesregierung auch umsetzen, so Schäuble. (dts Nachrichtenagentur) 

Print Friendly, PDF & Email
Zur Startseite

Zu den Kommentaren

Abonnieren Sie auch unseren Pfalz-Express-Kanal bei YouTube

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken
Schlagworte:

Kommentare sind geschlossen

Directory powered by Business Directory Plugin