Freitag, 19. April 2024

Oppermann: Parteien im Bundestag nach Einzug der AfD präsenter

19. Dezember 2017 | Kategorie: Nachrichten, Politik
AfD-Bundestagsfraktion. Foto: dts Nachrichtenagentur

AfD-Bundestagsfraktion.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) sieht nach dem Einzug der AfD in den Bundestag auch positive Effekte für die Parlamentsarbeit.

„Die Präsenz im Bundestag hat sich deutlich verändert“, sagte Oppermann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Die AfD tritt morgens geschlossen an, und alle anderen sind auch da: Sie kommen früh und zahlreich ins Plenum, wohl auch, um der AfD nicht das Feld zu überlassen.“

Politische Präsenz zeige sich durch physische Anwesenheit. „Das verändert das Erscheinungsbild des deutschen Bundestags.“

Gleichzeitig zeigte sich der Parlamentsvizepräsident besorgt über die eingetretene Spaltung der deutschen Parteienlandschaft. Union, SPD und Grüne stünden bereit, um „durch Kompromisse Verantwortung für unser demokratisches Gemeinwesen zu übernehmen“.

Auf der anderen Seite stünden mit AfD und Linkspartei „zwei populistische Parteien am rechten und linken Rand, die zur Verantwortung nur dann bereit sind, wenn sie ihre Positionen maximal durchsetzen können“, so Oppermann. „Leider hat sich jetzt auch die FDP im Bundestag zu dieser Gruppe gesellt. Maximalismus und Populismus auf der einen, Kompromissbereitschaft und Verantwortungsbewusstsein auf der anderen Seite: Das macht jede Regierungsbildung schwierig.“

Wenn im Ergebnis aber immer die Gleichen regierten und die Gleichen die Opposition bildeten „ist das nicht gut für die Entwicklung der Parteiendemokratie“. (dts Nachrichtenagentur)

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7 Kommentare auf "Oppermann: Parteien im Bundestag nach Einzug der AfD präsenter"

  1. Landauermensch sagt:

    Also wer für Recht und Gesetz einsteht, für die Einhaltung der Sicherheit und Ordnung unseres Landes, ist nach Oppermann ein Rechtsextremer? Alles klar!

    Gut, man kann es auch so ausdrücken: Die AfD vertritt extrem das Recht! Das ist dann gut so, denn die Merkel Regierung hat Deutschland ins Chaos gestürzt und damit in die Vernichtung!

    https://www.cicero.de/kultur/Deutschland-bunt-Zuwanderung-positiv-Realitaetsverlust

  2. Johannes Zwerrfel sagt:

    Interessante Bildauswahl.

    AfD komplett.
    Regierungsbänke LEER!

    MERKEL SCHON WEG?
    Lammert sagt auch schon NEUWAHLEN OHNE MERKEL!
    😉

  3. Steuerzahler sagt:

    Seit die AfD im Bundestag sitzt, lohnt es wieder, sich Sitzungen dieses Parlamentes über https://www.bundestag.de/mediathek anzusehen. Oder man Googelt Afd und Bundestag. Beim Zuhören wird dann auch dem unbedarften Laien klar: Von der Afd kommen die Argumente und das Fachwissen, von den Etablierten nur Hass und heiße Luft. Fast so wie hier in den Kommentarspalten.

    • Chris sagt:

      „Steuerzahler
      17. Dezember 2017 um 18:49
      Geht es noch blöder? Ich bin mir fast sicher – Sie schaffen das!“

      Sind das ihre Argumente und Fachwissen? Dann macht ihr Kommentar durchaus Sinn.