Neujahrsansprache 2013 von Ministerpräsident Kurt Beck

Ministerpräsident Kurt Beck wird in knapp drei Wochen sein Amt niederlegen.
Foto: STK

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Weihnachtsfest und die Zeit „zwischen den Jahren“ liegen hinter uns. Ich hoffe, Sie konnten schöne Stunden im Kreis Ihrer Angehörigen und mit Freunden verbringen.

Zum Jahreswechsel blicken wir zurück und ziehen Bilanz. Gleichzeitig schauen wir gespannt nach vorne: Was wird das Jahr 2013 an Neuem, was an Veränderungen bringen?

Wo auch immer wir im Leben stehen, sollte uns ein Gedanke verbinden: Lassen Sie uns mit Zuversicht ins neue Jahr gehen und die uns gestellten Herausforderungen mit Tatkraft anpacken. Das gilt für jede einzelne und jeden einzelnen von uns. Doch geht es zugleich um mehr – um unsere Heimat Rheinland-Pfalz, die wir gemeinsam gestalten wollen. Diese Aufgabe zu erfüllen bedarf unser aller Anstrengung.

Dabei ruht unser Land auf einem soliden Fundament. Rheinland-Pfalz hat sich zu einem starken, kraftvollen Land entwickelt. Unsere Wirtschaftsleistung ist enorm. In den vergangenen 20 Jahren ist das Bruttoinlandsprodukt um über 50 Prozent gestiegen. Wir weisen seit vielen Jahren die drittniedrigste Quote an Erwerbslosen unter den Ländern auf, gleiches gilt für die Jugendarbeitslosigkeit. Und noch nie gab es so viele sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse.

Das kommt nicht von ungefähr. Sie, die Bürgerinnen und Bürger, leisten jeden Tag Beeindruckendes. Sie legen die Grundlagen dafür, dass unser Land vorankommt. Mit Fleiß und Kreativität sind Sie Motor dieser Entwicklung. Damit machen Sie unser Land erfolgreich.

Durch ehrenamtliches Engagement wird unser Zusammenleben wertvoll. In Rheinland-Pfalz setzen sich 41 Prozent der Bevölkerung freiwillig für andere ein. Helfen Sie mit, dass sich der Gedanke einer aktiven und solidarischen Bürgergesellschaft noch stärker entfalten kann. Dafür danke ich Ihnen.

Es gibt also gute Gründe, den Optimismus zu bewahren. Wir dürfen jedoch auf unserem Weg niemanden zurücklassen. Jede Begabung, jedes Talent ist es wert, gefördert zu werden. Deshalb steht ein möglichst umfassender Zugang zu Bildungsangeboten im Zentrum unseres politischen Handelns. Mit vielen positiven Ergebnissen: Unter den westdeutschen Ländern nimmt Rheinland-Pfalz den Spitzenplatz beim Betreuungsangebot für unter 3-Jährige ein. Über 600 Ganztagsschulen wurden geschaffen. Das Erststudium bleibt gebührenfrei.

Große Herausforderungen wie die Umsetzung der Energiewende gilt es zu meistern. Mit Sorge schauen wir auf die Schuldenkrise im Euroraum. Unser Ziel muss es sein, Wachstum, Beschäftigung und öffentliche Finanzen in einen vernünftigen Gleichklang zu bringen, denn wir brauchen ein Europa, das stark, stabil und sozial ist. Dies wird uns gelingen, wenn wir auf unsere Stärken vertrauen und schätzen, was Europa ausmacht: ein Leben in Frieden mit den Nachbarn, die wirtschaftliche Einheit und die Wahrung der Menschenrechte.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nach mehr als 18 Jahren in Verantwortung werde ich in wenigen Tagen vom Amt des Ministerpräsidenten unseres Landes Rheinland-Pfalz zurücktreten. Ich bin dankbar, dass ich dazu beitragen durfte, unser Land weiterzuentwickeln und den notwendigen Strukturwandel erfolgreich anzugehen. Rückblickend bin ich stolz darauf, dass das Allermeiste geglückt ist.

Behalten wir das Ziel klar vor Augen: Rheinland-Pfalz soll ein Land sein, das den Menschen die besten Voraussetzungen für ein selbstbestimmtes und zufriedenes Leben bietet. Ein Land, in dem die junge Generation erstklassige Bildungschancen erhält, Menschen sichere Arbeitsplätze mit gerechten Löhnen finden und die Älteren aktiv oder gut betreut ihr Leben führen können.

Ein Land, in dem wirtschaftlicher Erfolg ebenso zuhause ist wie soziale Gerechtigkeit und ökologische Vernunft, das seinen Platz als guter Nachbar im Herzen Europas hat. Das sich durch Offenheit und Menschlichkeit auszeichnet und wo Gemeinsinn stets mehr zählt als Eigensinn. Wenn wir dieser Leitschnur auch weiterhin folgen, wird unserem Land Rheinland-Pfalz eine gute Zukunft beschieden sein.

Ich wünsche Ihnen ein gesundes, glückliches und erfolgreiches Jahr 2013 und darüber hinaus alles Gute!