Merkel will auch ein „Bürgerportal“ im Internet

16. Juli 2017 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel will auch ein „Bürgerportal“ im Internet, ähnlich wie es SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Sonntag in seinem „Zukunftsplan“ gefordert hat.

Im Zusammenhang mit dem Bund-Länder-Finanzverhandlungen sei „bereits dieses Bürgerportal, was heute bei Martin Schulz auch eine Rolle gespielt hat, festgelegt“ worden, sagte Merkel dem ARD-Hauptstadtstudio im am Sonntag ausgestrahlten „Sommerinterview“.

„Wir müssen einfach feststellen, dass andere noch schneller sind“, sagte Merkel in Bezug auf andere Länder wie Estland. „Da geht es vielleicht auch einfacher als in einem föderalen Land wie Deutschland“, so Merkel. „Es ist auch schön, wenn es sich deckt mit dem, was die SPD auch will“, so die Kanzlerin.

Auch bezüglich der von Schulz geforderten „Investitionspflicht“ sieht Merkel offenbar keinen großen Dissens: „In der mittelfristigen Finanzplanung schreiben wir ja an vielen Stellen das schon fest“, so Merkel. Derzeit könne das ganze Geld gar nicht ausgegeben werden, weil die Planungsverfahren zu lange dauerten. (dts Nachrichtenagentur)

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Ein Kommentar auf "Merkel will auch ein „Bürgerportal“ im Internet"

Johannes Zwerrfel sagt:

4. August 2017 um 08:05 Uhr

Zitate unseres sprechenden Hosenanzugs:

„Wir schaffen das.“
„Angst ist nie ein guter Ratgeber.“
„Mit mir wird es keine PKW-Maut geben.“
„Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“
„Abhören unter Freunden, das geht gar nicht.“
„Mit mir gibt es keine Mehrwertsteuer-Erhöhung.“
„Ich freue mich darüber, dass es gelungen ist, Bin Laden zu töten.“
„Wir brauchen bei Rückführungen eine nationale Kraftanstrengung.“
„Eigentlich gewinnt immer der, der sich nicht an die Spielregeln hält.“
„Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da.“
„An einem solchen Tag darf man nicht einfach sagen, unsere Kernkraftwerke sind sicher. Sie sind sicher.“
„Eine Situation wie die des Sommers 2015 kann, soll und darf sich nicht wiederholen. Das war und ist unser und mein erklärtes politisches Ziel.“
„Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen, dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.“
„Ich möchte die Diskussion mehr in die Situation führen, dass es eher in Richtung einer Gewissensentscheidung ist, als dass ich jetzt per Mehrheitsbeschluss irgendwas durchpauke.“
„Deshalb muss man Energie sparen, deshalb muss man auf erneuerbare Energien setzen und deshalb muss man sich natürlich auch überlegen, was für Folgen hat es, wenn wir Kernkraftwerke abschalten.“
„Und wenn ich was vermisse, dann ist das nicht, dass ich irgendjemand vorwerfe, dass er sich zu seinem muslimischen Glauben bekennt, sondern dann haben wir doch auch den Mut zu sagen, dass wir Christen sind, haben wir doch den Mut zu sagen, dass wir da in einen Dialog eintreten. Haben wir dann aber auch, bitteschön, die Tradition, mal wieder in den Gottesdienst zu gehen oder bisschen bibelfest zu sein und vielleicht auch mal ein Bild in der Kirche noch erklären zu können.“
„Die Menschen fragen mich, welcher Islam gemeint ist, wenn ich diesen Gedanken zitiere. Sie wollen wissen, warum Terroristen den Wert eines Menschenlebens so gering schätzen und ihre Untaten stets mit ihrem Glauben verbinden. Sie fragen, wie man dem wieder und wieder gehörten Satz noch folgen kann, dass Mörder, die sich für ihre Taten auf den Islam berufen, nichts mit dem Islam zu tun haben sollen. Ich sage ausdrücklich: Das sind berechtigte Fragen. Ich halte eine Klärung dieser Fragen durch die Geistlichkeit des Islam für wichtig, und ich halte sie für dringlich. Ihr kann nicht länger ausgewichen werden.“
„Man muss ja nun wirklich nicht irgendwo hingehen von AfD bis Pegida, um Weihnachtslieder, christliche, singen zu dürfen. Aber wie viel von uns tun denn das noch auf ihren Weihnachtsfeiern in den Kreisverbänden? Und wo läuft da irgendson Tamtamtam und Schneeglöckchen Weißröckchen oder was weiß ich? Na ja, es ist doch, nein aber ich mein wie viel christliche Weihnachtslieder kennen wir denn noch? Und wie viel bringen wir denn noch unseren Kindern und Enkeln bei? Da muss man eben mal ‚n paar Liederzettel kopieren und einen, der noch Blockflöte spielen kann oder so mal bitten, ja ich mein das ganz ehrlich, sonst geht uns ein Stück Heimat verloren.“