Leserbrief: Kandel in times of trouble – Von einem Fettnapf in den nächsten

2. April 2023 | Kategorie: Kreis Germersheim, Leserbriefe und Kommentare

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„Wenn´s nicht so traurig wäre … in der Ahnentafel Kandeler Stadtbürgermeister wird Niedermeier eine Sonderrolle zugedacht werden müssen. Vielleicht verknüpft mit einer neuen Maßeinheit. Einen sog. „NIEDERMEIER“ Das wäre der Abstand von einem Fettnäpfchen in das nächste Fettnäpfchen!

Der Kandeler Stadtbürgermeister kann weder durch den Stadtrat noch durch die Bevölkerung während seiner Amtsperiode abgewählt werden. Das gibt die rheinland-pfälzische Gemeindeordnung nicht her. Es handelt sich beim Kandeler Stadtbürgermeister um ein Ehrenamt. Die damit verbundenen Regularien entstammen einer kommunalrechtlichen Vorschrift aus dem Jahr 1992 (vgl. LDrS 12/2796 Seite 79).

Was heißt das konkret für Kandel? Niedermeier hat einen Freibrief bis zur Kommunalwahl im Frühjahr 2024. Das Gesetz legitimiert ihn quasi dazu. Nur die Wähler/innen können (…) daran etwas ändern.

Wenn der rheinland-pfälzische Rechnungshof in seinem Bericht ihm hochriskante Haushaltsführung attestiert und dies als Verstoß gegen die Verpflichtung zur wirtschaftlichen Haushaltführung (§ 93, Abs. 3 GemO) wertet, gilt andererseits in derselben Gemeindeverordnung seine Abwahl als ausgeschlossen. Muss man diese Widersprüche verstehen?

Müssen es mündige Bürger/innen bedingungslos akzeptieren, dass städtische Mitarbeiter/innen im Job diskriminiert und Steuergelder maßlos verschwendet werden? Die Begriffe „Ehre und Ehrenamt“ leiden darunter exorbitant.

In Kandel zeichnen sich aktuell bereits die nächsten Skandale des Bürgermeisters ab. Eine neue KITA, die im September 2023 eröffnet werden soll, hat bislang noch keine ausreichende Personalausstattung und kein Mobiliar. Wachsen derzeit Erzieher/innen auf den Bäumen? Wer will unter diesem Dienstherrn unsere Kids betreuen? Sind nicht wieder Eltern und Kinder dabei die Leidtragenden? Wiedereinstieg in den Beruf ist für viele Familien ein Existenzthema und mit dem rechtlichen Anspruch auf einen KITA-Platz verknüpft.

Seine derzeitige Lebenspartnerin soll nach ihrer Elternzeit durch Niedermeier als Leiterin in einer städtischen KITA beschäftigt werden. Als städtische Bedienstete hat sie einen Anspruch auf diesen Job. Doch Niedermeier hat bereits seit geraumer Zeit eine weitere KITA-Leiterin unbefristet beschäftigt. Zwei städtische KITAs haben derzeit drei städtische KITA-Leiterinnen! Geht´s noch? Findet die Fehler!

Auch im Kandler Vereinswesen scheitert Niedermeier. Ein neu lizensierter Fußballverein hat keine Spielfläche, doch Niedermeier stört das nicht und gibt Zusagen, die er nicht einhält. Obwohl seine Zusage schriftlich vorliegt.

Ein Fauxpas nach dem anderen gibt Kandel eine denkbar negative und desaströse Außendarstellung. Kandel und die Welt außerhalb von Kandel hat lückenlose Aufklärung sowie – die von Niedermeier versprochene Bürgerbeteiligung und Transparenz – verdient.

Volker Blatsch

Kandel