Kreis erhält Förderzusage für Rehbachverlegung: Arbeiten in Haßloch können im Idealfall im Herbst beginnen

25. Juni 2017 | Kategorie: Kreis Bad Dürkheim

Landrat Ihlenfeld freut sich, die Renaturierung des Rehbachs ist gesichert.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Haßloch. Die Renaturierung des Rehbachs in Haßloch wird vom Land Rheinland-Pfalz gefördert und zu 80 Prozent bezuschusst. Dies hat das Umweltministerium der Kreisverwaltung Bad Dürkheim mit dem Bewilligungsbescheid diese Woche mitgeteilt.

„Auf diesen Bescheid haben wir lange gewartet“, sagt Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld. „Jetzt kann dieses wichtige Projekt endlich umgesetzt werden.

Der zuständige Staatssekretär hat bestätigt, dass das Land die Maßnahme uneingeschränkt begrüßt. Es ist allerdings sehr bedauerlich, dass nur 80 Prozent Förderung zugesagt wurde. So verbleiben 20 Prozent der Kosten beim Kreis und nicht wie erwartet 10 Prozent.“ Eine Rücksprache mit den Kreisgremien steht daher noch aus.

Wie mehrfach betont, weist der Landrat erneut auf die hohe Bedeutung der Maßnahme hin. Durch die Verlegung des Rehbachs nach Süden in den Gemeindewald kann auf effektive Weise die von der EU geforderte Durchgängigkeit erreicht werden, gleichzeitig wird die Haßlocher Ortslage vor Hochwasser geschützt.

„Nach fachlicher Prüfung vieler Varianten hat sich die Rehbachverlegung als wirksamste und wirtschaftlichste Lösung erwiesen, um Renaturierung und Hochwasserschutz zu verbinden. Dennoch hat es aufgrund mehrerer Einwände aus Haßloch leider mehrere Jahre gedauert, bis wir sie endlich umsetzen können. Ich hätte mir mehr Vertrauen in die Fachleute gewünscht.“

Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd hatte bereits im November 2015 mit ihrem Planfeststellungsbeschluss die Planungen der Kreisverwaltung bestätigt.

Es folgte eine Klage der Projektgegner vor dem Verwaltungsgericht, die im November 2016 zurückgezogen wurde. Der Planfeststellungsbeschluss war demnach rechtskräftig. Die anhaltende Forderung der Gegner nach einer Überprüfung der Förderfähigkeit führte dann zu einem ausführlichen Gutachten des Landesamts für Umwelt Rheinland-Pfalz, das vom Land beauftragt wurde.

Das Ergebnis im Januar 2017: Die Maßnahme ist eindeutig förderfähig. Insbesondere aus ökologischer Sicht sei das Projekt zu befürworten, so das Landesamt. Betrachte man die Vorschläge der Projektgegner, so bewirken diese keine ökologische Verbesserung.

„Wir freuen uns, dass unsere Planungen nun endlich endgültig bestätigt sind und wir loslegen können. In Verbindung mit weiteren Maßnahmen ist das Projekt essentiell für die Durchgängigkeit des Rehbachs auf seiner kompletten Länge und den Hochwasserschutz von Haßloch.“

Vier Millionen Euro sind für das Projekt insgesamt veranschlagt. Vom Land zugesagt sind für den Doppelhaushalt 2017/2018 zunächst 1,479 Millionen Euro.

Die restliche Summe ist in der mittelfristigen Finanzplanung des Landes eingestellt, kann aber erst im nächsten Doppelhaushalt des Landes bewilligt werden. Für die gesamte Maßnahme wird der Kreis rund 800.000 Euro selbst tragen müssen. „Doch die positiven Wirkungen des Projekts für Natur- und Hochwasserschutz rechtfertigen ohne Einschränkung das finanzielle Engagement des Kreises“, so Landrat Ihlenfeld.

Im nächsten Schritt wird der Kreis die planenden und ausführenden Ingenieurbüros auswählen. Die Vergabe dieser Leistungen soll nun so schnell wie möglich erfolgen, damit die Büros den Sommer über planen können. „Im Idealfall können dann im Herbst endlich die Arbeiten in Haßloch beginnen.“