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Berlin – Die CSU-Basisbewegung „Konservativer Aufbruch“ wendet sich gegen die Annäherung ihrer Partei an die Grünen.
Ihren Protest richtet sie nach einem Bericht der „Welt“ in einem drei Seiten langen Brief an die oberbayerische Bezirksvorsitzende und Landeswirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU). Darin bezeichnen die Autoren eine potenzielle Koalition der Union mit den Grünen auf Bundes- und auf Landesebene als „absolut unvereinbar mit den freiheitlichen, konservativen und christlichen Grundwerten unserer Partei“.
Weiter heißt es: „Für den Erhalt von Gottes Schöpfung brauchen wir als CSU sicherlich nicht den kontraproduktiven Öko-Fundamentalismus der Grünen.“
Auslöser des Protests ist eine Initiative des Miesbacher CSU-Bundestagsabgeordneten Alexander Radwan, der mit dem Miesbacher Landrat Wolfgang Rzehak von den Grünen einen schwarz-grünen Gesprächskreis ins Leben gerufen hat. Aigner unterstützt laut Radwan die Annäherung.
Die Gegner des Projekts kritisieren die Grünen als Befürworter staatlicher Bevormundung und Gegner des Prinzips der Eigenverantwortung. An Aigner richten sie die Frage, warum sie eine schwarz-grüne Zusammenarbeit befürworte, obwohl das grüne Parteiprogramm „in weiten Teilen diametral zu den Grundwerten der CSU“ stehe. „Unsere CSU kann und darf mit einer solchen Partei keine Regierungsbildung auf Bundes- oder Landesebene forcieren“, heißt es in dem Schreiben.
Die Unterzeichner Lars Bergen, Sprecher der konservativen Gruppe, sowie sein Stellvertreter David Bendels und die beiden weiteren Vizesprecher, betonen nun, dass nicht nur ihre Initiative, der sie mehrere Tausend Unterstützer zurechnen, empört sei. Auch die „überwältigende Mehrheit der Mitglieder der CSU“ lehnten eine Koalition mit den Grünen auf Bundes- oder Landesebene ab – „und bereits die Anbahnung einer solchen“. (dts Nachrichtenagentur)
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