Berlin – Laut der CDU-Vizevorsitzenden Julia Klöckner und rheinland-pfälzischen CDU-Chefin müssen „nach jetzigem Stand mindestens 100.000 Flüchtlinge“ Deutschland wieder verlassen.
„Aber ganz genau kann man das gar nicht sagen, weil noch nicht alle Verfahren abgeschlossen sind“, sagte Klöckner im „Deutschlandfunk“.
Es sei wichtig, dass die Bundesregierung mit ihrem Asylpaket den Rahmen für mehr Abschiebungen geschaffen habe, so die CDU-Politikerin weiter. So würden etwa die Termine der Abschiebungen künftig nicht mehr im Vorfeld bekanntgegeben werden müssen.
„Denn es ist so und so ist die Lebenswirklichkeit: Wer vorher weiß, wann er abgeschoben werden sollte, dessen Kind oder Familienangehöriger fehlte dann plötzlich und da gab es dann Abschiebehindernisse.“
Mit Blick auf die Debatte um eine Obergrenze zur Flüchtlingsaufnahme sagte Klöckner, dass es „eine theoretische Obergrenze“ gebe, die man aber nicht definieren könne. (dts Nachrichtenagentur)
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Tja Frau Glöckner,
ich warte darauf, dass tatsächlich mal was passiert und wirklich abgeschoben wird.
Leider hat Ihnen Frau Merkel einen Bärendienst erwiesen. Auch auf Landesebene wird die Bereitschaft CDU zu wählen kräftig sinken. Je länger der Flüchtlingsstrom hereingelassen wird, je länger mit Abschiebung gezögert wird, je weniger Wählerstimmen für die CDU.
Ich bedauere das, aber ohne Denkzettel geht es nicht. Angela muss aufwachen. Sie macht einen riesen Mist!!