Innenminister Lewentz bewilligte 24,6 Millionen Euro für kommunale Investitionen

3. Mai 2013 | Kategorie: Politik Rheinland-Pfalz

Innenminister Roger Lewentz. Foto: spdnet

Mainz – Viele Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz erhalten in diesen Tagen erfreuliche Post aus dem Innenministerium.

Innenminister Roger Lewentz hat über die Zuwendungen in Höhe von 24,6 Millionen Euro aus dem Investitionsstock des Landes entschieden, mit denen landesweit 245 unterstützt werden können. Die zuwendungsfähigen Kosten der geförderten Projekte belaufen sich insgesamt auf 72,8 Millionen Euro.

Innenminister Lewentz sagte dazu am Freitag in Mainz: „Die hohe Investitionssumme macht deutlich, welche wichtigen Impulse für Handwerk und Gewerbe von den Kommunen ausgehen. Die kommunalen Investitionen sind ein wichtiger Beitrag, um die bestehenden Arbeitsplätze in unserem Land zu erhalten und neue zu schaffen.“

Typische Fälle für eine Förderung aus dem Investitionsstock seien die Sanierung öffentlicher Einrichtungen und der Ausbau von Ortsstraßen, sagte Innenminister Roger Lewentz: „Der Investitionsstock ist ein wichtiger Motor für die regionale Bauwirtschaft. Das tatsächlich ausgelöste Investitionsvolumen übertrifft das eingesetzte Fördervolumen regelmäßig um das Achtfache. Solche beschäftigungswirksamen Ausgaben der öffentlichen Hand haben für die mittelständische Wirtschaft und das Handwerk große Bedeutung.“

Der Innenminister erklärte, dass bei der Entscheidung über die Anträge jeweils die Dringlichkeit der einzelnen Maßnahmen, die wirtschaftlichen Auswirkungen, die finanzielle Leistungsfähigkeit der örtlichen Träger und die strukturellen Besonderheiten in den Regionen abzuwägen gewesen seien. Im Ergebnis sei eine ausgewogene Verteilung auf die kommunalen Gebietskörperschaften erfolgt.

Die meisten gemeindlichen Infrastruktureinrichtungen wie Stadthallen, Dorfgemeinschaftshäuser, Bürgerhäuser sowie Ausbau- und Erschließungsmaßnahmen hätten in der Vergangenheit nicht ohne die Hilfe des Investitionsstocks verwirklicht werden können. „Deshalb freue ich mich, dass trotz der äußerst angespannten Haushaltssituation sowohl beim Land, als auch bei den Gemeinden und Gemeindeverbände das Förderprogramm in 2013 auf hohem Niveau fortgeführt werden kann“, so Lewentz. Dies sichere nicht nur die Investitionsfähigkeit der Kommunen, sondern führe auch zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur. (stk)