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Gesine Schwan.
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Die SPD-Basis wird nach Einschätzung der Vorsitzenden der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, nur bei einem wirklichen Aufbruchssignal grünes Licht für eine neuerliche große Koalition geben.
Der SPD-Parteitag am 21. Januar „wird sich nicht mit blumigen Reden zufriedengeben“, sagte Schwan am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“.
„Man wird den Eindruck haben wollen, dass wirklich etwas Neues, nicht dieses Übliche und vor allem nicht das Symbiotische der vergangenen großen Koalition stattfindet“, sagte die SPD-Politikerin. „Nur dann ist eine Mehrheit zu bekommen.“
Die Ausgangsposition sei, dass 80 Prozent der Delegierten auf dem letzten SPD-Parteitag die große Koalition nicht ausschließen wollten. Diese Position könne sich aber nur durchsetzen, wenn sowohl in der Europa- als auch in der Gesundheitspolitik „einige Hürden genommen“ würden.
Äußerst skeptisch äußerte sich der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck (Grüne) zu den Sondierungen: „Wir werden wieder eine Koalition bekommen, die so vieles nicht falsch, aber nichts wirklich richtig macht.“
Die Kraft reiche offensichtlich nicht aus, um große Leitideen oder Projekte zu entwickeln. Genau wie bei den Jamaika-Verhandlungen sei „die große Koalition in spe wieder nur bei den Spiegelstrichen“, kritisierte Habeck, der sich Ende Januar um den Parteivorsitz der Grünen bewirbt. „Eine Idee, die die vier nächsten Jahre voranbringt, habe ich noch nicht einmal im Schattenriss gesehen.“ (dts Nachrichtenagentur)
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