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Erdölpumpe. Foto: losch
Mainz – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit Fragen zur aktuellen Erdölsuche in der Südpfalz an die Landesregierung gewandt.
Insbesondere hat er um eine Einschätzung der Wahrscheinlichkeit von Schäden gebeten. Die Ministerin Eveline Lemke (Grüne) erläutert das Verfahren und teilt mit: „Das Risiko auftretender Schäden am Eigentum Dritter ist daher sehr gering.“ Schwingungen durch Fahrzeug- oder Bahnverkehr seien gravierender als die bei seismischen Messungen ausgelösten Schwingungen. Sicherheitshalber müsse das Unternehmen dennoch der Nachweis von Sicherungsleistungen erbringen. Der Landesregierung seien keine Schadensereignisse im Zusammenhang mit seismischen Messungen bekannt.
Ferner sei für seismische Erkundungen eine bergrechtliche Erlaubnis und spezielle Betriebsplanzulassungen erforderlich. Die Planungshoheit der Gemeinde sei durch seismische Messverfahren in der Regel nicht tangiert, da die Messungen zu keiner Beeinträchtigung kommunaler Funktionen und Strukturen führten. Erforderlich seien jedoch Straßennutzungserlaubnisse. (red)
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