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Malu Dreyer
Foto: Pfalz-Express/Ahme
Mainz – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hält eine vorgezogene Bundestagswahl für ein mögliches Szenario. „Niemand weiß, was nach der Wahl des CDU-Vorsitzenden passiert und ob die nächste Bundestagswahl im Herbst 2021 stattfinden wird“, sagte die SPD-Politikerin dem Focus.
Man bereite sich auf alle Szenarien vor. „Unsere Vorsitzenden werden rechtzeitig einen Vorschlag machen über den Zeitplan zur Listenaufstellung und damit auch zur Kanzlerkandidatur.“ Dreyer wirbt für eine Ampel-Koalition nach der nächsten Wahl. „Wir regieren in Rheinland-Pfalz hervorragend mit FDP und Grünen.
Natürlich ist so eine Koalition auch auf Bundesebene denkbar, auch wenn es dort sicherlich komplizierter werden würde“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin. Eine Neuauflage der großen Koalition schließt sie aus.
„Wir bewegen zwar viel für die Menschen, nehmen Sie nur die Grundrente oder das Arbeit-von-morgen-Gesetz. Das bedeutet, dass die SPD gebraucht wird – aber nicht in einem Bündnis mit der Union.“ Eine große Koalition auf Dauer schade der SPD und sei „auch nicht gut für unsere Demokratie“. (dts Nachrichtenagentur)
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