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Minister Alexander Dobrindt.
Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin – Bei hohen Stickoxid-Konzentrationen in der Atemluft sollen Kommunen ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge verhängen.
Das legt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) laut eines Berichts des „Spiegel“ den betroffenen Städten in einer Antwort auf eine Schriftliche Frage des Grünen- Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel nahe.
Schon heute lasse das Bundesimmissionsschutzgesetz in solchen Situationen ein generelles Fahrverbot zu. Von dem Verbot ausnehmen könne man „Fahrzeuge mit Fremdzündungsmotor“, also Benzinmotor, was einem Diesel-Fahrverbot gleichkäme.
Die Ausnahme, so Dobrindts Beamte, stehe nicht explizit im Gesetz, sollte aber „möglich sein“. Die Bundesländer hätten von Dobrindt lieber eine Blaue Plakette, mit der Dieselfahrzeuge aus den städtischen Umweltzonen verbannt würden.
Der CSU-Minister hingegen schlägt nun den juristischen Trick vor. „Dobrindt stiehlt sich mit diesem Vorstoß aus der eigenen Verantwortung für die Gesundheit der Menschen“, sagte Gastel. (dts Nachrichtenagentur)
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