De Maizière wusste von Personalmängeln bei Polizei Köln

24. Januar 2016 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Bundesinnenminister Thomas de Maizière. (CDU)
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière wusste offenbar bereits früh von Personalmängeln bei der Polizei in Köln.

Der CDU-Politiker hatte Anfang Januar im Fernsehen über die Kölner Sicherheitskräfte gesagt: „So kann Polizei nicht arbeiten.“ Laut eines Berichts der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.) lag zu dieser Zeit bereits ein Einsatzerfahrungsbericht aus der Bundespolizei vor, der schwere Mängel in der Personalausstattung beklagte.

Der Bericht hatte demnach auf dem Dienstweg die Spitze der Bundespolizei erreicht und war außerdem bereits mit den betroffenen Beamten ausgewertet worden.

Auch der Minister musste davon wissen: Nach Auskunft des Innenministeriums hatte das Fachreferat am 5. Januar 2016 über die Ereignisse in Köln informiert. Grundlage waren die zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Informationen der Bundespolizei.

Dazu habe seit dem 4. Januar auch der inzwischen weit verbreitete Einsatzerfahrungsbericht des Leiters einer Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) gezählt. Der Bundespolizist hatte in seinem Bericht aber von einem „viel zu geringen Kräfteansatz“ geschrieben. Es sei nicht möglich gewesen, Straftaten zu verhindern, Straftäter zu verfolgen.

Die Bundespolizei betonte: „Es gibt keinen Grund, die Schilderungen des Beamten in Zweifel zu ziehen.“

Dennoch ließ de Maizière weiter dementieren, dass die Bundespolizei in Köln unterbesetzt war. Der Personalansatz sei „lageangepasst und lageangemessen“, behauptete das Ministerium weiter.

Die Bundespolizei brachte die Lage in der Silvesternacht in Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation: Ihre Reserven in NRW seien langfristig im Einsatz an der Südgrenze zu Österreich bei der Bewältigung der Massenmigration gebunden und standen damit ebenfalls nicht zur Verfügung.

(dts Nachrichtenagentur)